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Das Parlament
Nr. 04 / 24.01.2005

Annette Sach

Wieviel Transparenz muss sein?

Fraktionen diskutieren über Regeln für Nebeneinkünfte der Abgeordneten

Auf Anregung von Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hatten die Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen am 18. Januar beraten, wie Nebeneinkünfte von Politikern künftig geregelt werden könnten. SPD und Bündnis 90/Die Grünen hatten sich mit ihrem Vorschlag für eine Verschärfung der Regeln ...

Uta Martensen

"Unsere Erde ist kein Garten Eden"

Staatsakt: Bundespräsident Köhler mahnt Demut gegenüber der Natur an

Mit einem Staatsakt im Bundestag gedachte Deutschland am 20. Januar der Opfer derFlutkatastrophe in Südostasien. "Wir können Ihren Schmerz kaum ermessen, doch wir trauern mit Ihnen." Mit diesen Worten wandte sich Bundespräsident Horst Köhler an die Angehörigen der Opfer. Verwandten und ...

Ulrich Weidner

Wie attraktiv ist der Standort D?

Große Unterschiede in der Bewertung der Wirtschafts- und Wachstumspolitik

Der Zuhörer der Bundestagsdebatte über die Wirtschafts- und Wachstumspolitik in Deutschland am 20. Januar hätte leicht zur Auffassung kommen können, Regierungsfraktionen und Opposition reden jeweils über völlig verschiedene Länder: Während die Sprecher von CDU/CSU und FDP nicht müde wurden, ein ...

Bernadette Schweda

Gesucht: die richtige Forschungsstrategie

Der Bundestag streitet über Konzepte zur Innovationspolitik

Mit einer Debatte über die richtige Weichenstellung für die künftige Forschungspolitik hat der Bundestag am 20. Januar seine Plenararbeit im neuen Jahr begonnen. Für die Regierungsseite spielte dabei der Begriff der Nachhaltigkeit eine wichtige Rolle, die Opposition mahnte eine schlüssige nationale ...