Hauptnavigation
Seiten-Navigation
Das Parlament
Nr. 4
/ 21.1.2008
Aus Politik und Zeitgeschichte
Innenpolitik
Annika Joeres
Schwierige Annäherung
CDU
Von den etwa 600.000 Deutschtürken wählt eine Mehrheit die SPD. Das soll sich ändern.
Bülent Arslan ist optmistisch: "Die CDU kann auch für Türken interessant werden", sagt der nordrhein-westfälische Christdemokrat. Denn während der wahlkämpfende Roland Koch (CDU) in Hessen und der Berliner Bundestag über ausländische Straftäter räsonieren, kämpft Arslan dafür, mehr Migranten und
...
Karl-Otto Sattler
Ein Flug nach Marokko
Untersuchungsausschuss
Kay Nehm: Islamist Zammar spielte nur eine Nebenrolle
Gleich zum Auftakt der Sitzung des Untersuchungsausschusses am 17. Janaur horchen die Abgeordneten auf. Vermutungen kursierten schon häufig, aber jetzt wird es öffentlich bestätigt, und zwar von Kay Nehm, dem ehemaligen Generalbundesanwalt, persönlich: Nach den Attentaten vom 11. September 2001
...
Götz Hausding
Schäubles Zeitplan weiterhin möglich
POLIZEI
Die Reform der Bundespolizei kann wahrscheinlich doch am 1. März beginnen
Trotz kritischer Stimmen bei der Expertenanhörung des Innenausschusses am 14. Januar kann der von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorgesehene Zeitplan für die Reform der Bundespolizei wohl eingehalten werden. Der Koalitionspartner zumindest ist verhalten optimistisch. "Der 1. März ist
...
Götz Hausding
Neueinteilung von Wahlkreisen
INNERES Der Innenausschuss hat in seiner Sitzung am 16. Januar mit den Stimmen der Koalition bei Enthaltung der Opposition den Weg zu einer Neueinteilung von Wahlkreisen für die Bundestagswahl 2009 frei gemacht. Danach gewinnen Niedersachsen und Baden-Württemberg jeweils einen Wahlkreis hinzu,
...
Bernard Bode
Präsidium setzt Schily eine Frist
BUNDESTAGSNACHRICHTEN Der Abgeordnete und Ex-Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat durch seine Weigerung, vorgeschriebene Auskünfte über seine Nebentätigkeiten zu geben, gegen die Verhaltensregeln des Bundestages verstoßen. Zu dieser Auffassung gelangte das Parlamentspräsidium am 14. Januar. Es
...
Jutta Witte
Hochspannung in Hessen
Landtagswahl
SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti hat mächtig aufgeholt. Ob das reicht, um Koch zu entthronen?
Die Landtagswahl in Hessen wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Das rot-grüne Lager holt gegenüber CDU und FDP deutlich auf. Und trotz der CDU-Kampagne gegen jugendliche Kriminelle hat die SPD-Spitzenkandidatin in der heißen Wahlkampfphase Tag für Tag Boden gut gemacht. Umfragen zufolge ist die 50-Jährige
...
Monika Pilath
Entlastung für Sozialgerichte
Arbeit und Soziales Die Bundesregierung will die Sozial- und Arbeitsgerichte entlasten. Mit einem Gesetzentwurf ( 16/7716 ), den der Bundestag am 17. Januar in den Fachausschuss überwies, soll das sozialgerichtliche Verfahren gestrafft werden. Vorgesehen ist, die inhaltlichen und zeitlichen
...
Götz Hausding
Der weite Weg zur Gleichstellung
Familie Männer und Frauen sind unterschiedlich - das ist nicht neu und wird auch immer so bleiben. Dass Frauen im Vergleich zu Männern auf dem Arbeitsmarkt immer noch benachteiligt werden, ist auch nicht neu, soll aber nach dem Willen der Familienpolitikerinnen des Bundestages nicht mehr lange so
...
Bernard Bode
Streit über das Jugendstrafrecht
ReCHt Macht der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) den Versuch, auf dem Rü-cken von Ausländern und von Opfern von Gewaltdelikten Politik zu machen? Oder ist es so, dass die Vertreter der politischen Linken heute vor dem "Scherbenhaufen ihrer Multikulti-Kuschelpädagogik" stehen? Das eine
...
Marko Pecht
Kampf den Sportmuffeln
Gesundheit
Mehr Bewegung verhindert Krankheiten
Nach einer Studie des Robert Koch-Instituts sind in Deutschland etwa 50 Prozent der Frauen und 67 Prozent der Männer übergewichtig. Fettleibigkeit ist ein Hauptgrund für Erkrankungen, da sind sich Experten einig und treffen damit genau die Meinung der Bundestagsabgeordneten. Sport ist wichtig,
...
Götz Hausding
Besitz erlaubt - Mitführen verboten
WAFFENGESETZ
Bundesrat und Koalitionsfraktionen fordern Nachbesserungen
Der Kommissar griff in die Tasche und fühlte die beruhigende Kälte seiner Walther P99. Er war bereit für das, was kommen sollte. Diese oder ähnliche Zeilen finden sich in jedem zweiten Krimi. Der Kommissar und seine Waffe - ein Mythos. Wer auch mal ein bisschen Kommissar spielen will, kann das in
...
Astrid Pawassar
Sachsen gegen Hooligans
INNERES Etwa 500 polizeilich bekannte Hooligans ziehen mit konstanter Boshaftigkeit eine Spur der Verwüstung durch Sachsens Städte, wenn Dynamo Dresden, Lokomotive Leipzig oder andere Fußballclubs der unteren Ligen ihre Spiele austragen. Weil er einen Ansehensverlust des Freistaates befürchtet, hat
...
mpi
Vom Nutzen der Riester-Rente
Soziales In einer von der Großen Koalition beantragten Aktuellen Stunde zu den Rentenfinanzen ist am 17. Januar ein heftiger Schlagabtausch über den Nutzen der Riester-Rente für Geringverdiener entbrannt. Linksfraktionschef Oskar Lafontaine warf der Bundesregierung im Hinblick auf die Verrechnung
...
Uta Martensen
»Die Grauen« sind gefordert
BUNDESTAGSNACHRICHTEN Auf die Partei "Die Grauen" kommen schwere Zeiten zu. Zu Jahresbeginn hat ihr die Bundestagsverwaltung unter Berufung auf die einschlägigen Vorschriften des Parteiengesetzes einen brisanten Rückforderungs- und Zahlungsbescheid geschickt. Darin werden "Die Grauen" aufgefordert,
...
Kurz notiert
Die Linke fragt nach Ursachen der Kinderarmut Die Ursachen und Folgen von Armut bei Kindern und Jugendlichen thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Großen Anfrage ( 16/7582 ). Die Einkommensarmut von Kindern, so die Linksfraktion, habe in Deutschland einen historischen Höchststand und eine
...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 4 vom 21.1.2008
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
