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Das Parlament
Nr. 46
/ 10.11.2008
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Josef Braml/as/joh
Blaue Stunde im Kapitol
US-WAHL
Der neue Präsident Barack Obama verfügt künftig über eine breite Mehrheit im Kongress
Für Nancy Pelosi, die Präsidentin des US-Repräsentantenhauses war es ein doppelter Sieg. "Das ist eine Nacht, auf die wir gewartet haben", sagte die demokratische Politikerin in den frühen Morgenstunden des 5. Novembers zufrieden. Denn nicht nur Barack Obama schaffte am 4. November den Einzug ins
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Bernard Bode
Neue Runde im Anti-Terror-Einsatz
OEF-MANDAT
Bundestag entscheidet am 13. November über eine Verlängerung
Deutschland soll sich mit bis zu 800 Soldaten der Bundeswehr am Kampf gegen den internationalen Terrorismus beteiligen. Das beschloss der Auswärtige Ausschuss am 5. November mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP. Linke und Grüne votierten dagegen. Die Abstimmung im Plenum ist für den 13. November
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Johanna Metz
Mit einer Stimme
VOR ZEHN JAHREN
1998 wurde der Menschenrechtsausschuss als eigenständiger Ausschuss gegründet. Ein Rück- und Einblick
Am Anfang stand das Chaos. Grundsätzliches musste erst mal geklärt werden: Wo treffen wir uns? Und wann? Was sind unsere Themen, was unsere Prioritäten? Es gab keinen Raum, keinen Termin, dafür aber viele neue Kollegen und im Herbst 1998 mit der Konstituierung des 14. Deutschen Bundestages einen
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Interview
»Enttäuschungen erleben wir täglich«
BILANZ
Herta Däubler-Gmelin über die Erfolge des Menschenrechtsausschusses und die Frustrationen in der Menschenrechtspolitik
Frau Däubler-Gmelin, Sie sind seit nunmehr drei Jahren Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses. Worauf sind Sie besonders stolz? Ich finde es gut, dass Menschenrechtspolitik immer mehr zum Querschnittsthema für alle Politikbereiche wird. Das ist zum großen Teil auf die Arbeit des
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Kurz notiert
"Der Menschenrechtsausschuss hat bewirkt, dass der Bundestag viel häufiger als früher Menschenrechtsfragen diskutiert und dies auch in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird. Allein das ist schon wichtig, denn Menschenrechtspolitik braucht Öffentlichkeit und keine Hinterzimmerdiskussionen. Der größte
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 46 vom 10.11.2008
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
