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Hans-Jürgen Leersch
Die Talsohle der Krise ist bald erreicht

WIRTSCHAFT Koalition gibt insgesamt 80 Milliarden Euro zur Stützung der Konjunktur aus

Auch wenn die Exporte, der Motor der Konjunktur, in diesem Jahr stark zurückgehen werden und die Bundesregierung in ihrem eigenen Jahreswirtschaftsbericht 2009 (16/11650) von einer "tiefen Rezession" schreibt, geht Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) davon aus, dass das Konjunkturprogramm der Bundesregierung bald Abhilfe schaffen wird: "Ich bin überzeugt, das Paket wird wirken." Noch in diesem Quartal soll der Tiefpunkt der Krise überwunden sein, und danach könnte es wieder aufwärts gehen, hofften Glos und andere Koalitionsredner in der Debatte über den Jahreswirtschaftsbericht am 22. Januar im Bundestag.

Schrumpfkurs

Insgesamt geht die Bundesregierung aber nicht mehr von Wachstum, sondern von einem Schrumpfen der deutschen Volkswirtschaft um 2,25 Prozent aus. Im Vorjahr hatte das Wachstum noch bei 1,3 Prozent gelegen, 2007 sogar bei 2,5 Prozent. Die Arbeitslosenquote könnte von 7,8 Prozent im Vorjahr auf 8,4 Prozent steigen.

Die deutsche Wirtschaft stehe in diesem Jahr vor ihrem "größten Belastungstest" seit der Wiedervereinigung, heißt es in dem Bericht. Durch ihre starke Abhängigkeit vom Export sei die Wirtschaft besonders von der sinkenden Nachfrage ausländischer Handelspartner betroffen. Die Außenwirtschaft, die in den vergangenen Jahren der Wachstumsmotor gewesen sei, könne in diesem Jahr nicht zum Wachstum beitragen. Auch der private Konsum könne "den dämpfenden Einfluss der Weltwirtschaft nicht völlig kompensieren", schreibt die Regierung.

Die Garantie für die Sparer wird erneuert: "Die Bundesregierung hat eine unbeschränkte Garantie für alle Einlagen privater Anleger in Deutschland ausgesprochen und garantiert damit für alle Privatpersonen unabhängig von der Höhe ihrer Einlagen für die Funktionsfähigkeit der bestehenden Einlagensicherungssysteme der Banken." Zusammen mit den schon 2008 beschlossenen Maßnahmen setze die Politik über 80 Milliarden Euro "gezielt für die Überwindung der Krise und die umfassende Modernisierung des Landes" ein, heißt es in dem Bericht.

Es wird inzwischen spekuliert, ob die Bundesregierung doch eine "Bad Bank" zur Übernahme schlechter Wertpapiere gründet oder den Banken schlechte Papiere im Tausch gegen Ausgleichsforderungen abnimmt.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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