Inhalt

AUFGEKEHRT
Hans-Jürgen Leersch
Embargo gegen San Marino

Viel gibt es nicht zu berichten über die Beziehungen zwischen Deutschland und dem Kleinstaat San Marino. Anders als mit dem etwas größeren Liechtenstein, wo der Finanzminister Verstecke von deutschen Steuersündern vermutet, waren mit dem Kleinstaat im Appenin, der völlig von Italien umgeben ist, keine Probleme bekannt. Wenn sich Deutsche in dem Ländchen aufhalten, das sich als älteste Republik der Welt bezeichnet, dann kaufen sie als Touristen bestenfalls Briefmarken, aber sie wollen keine steuerfreien Investmentfonds.

Im Bundessicherheitsrat war San Marino nun ganz plötzlich doch ein Thema. Nicht dass das Land Deutschlands Sicherheit bedrohen würde. Islamistische Terroristen haben bei der Quartiersuche diesen kleinen Flecken auf der Landkarte wahrscheinlich übersehen. Eigentlich haben bisher alle San Marino übersehen: Kaiser, Könige, Päpste, Feldherren - nur der Bundessicherheitsrat in Berlin nicht. Dieser geheim tagende Kabinettsausschuss lehnte die Lieferung von Rüstungsgütern an den Zwergstaat ab. Wäre es Liechtenstein gewesen, man hätte die Ablehnung angesichts der Steuerfehde noch verstanden. Warum es keinen Rüstungsexport nach San Marino geben soll, dazu macht der Rüstungsexportbericht der Regierung keine Angaben.

Das ist bedauerlich, weil das Schweigen Spekulationen Tür und Tor öffnet. Etwa dieser: Will San Marino sich eventuell einen Zugang zum Meer erkämpfen, weil die Bergbewohner es leid sind, sich beim Baden am italienischen Strand von Vermietern von Liegen, Handtüchern und Sonnenschirm ausnehmen zu lassen? Vielleicht wollten sie gegen diese moderne Form der Seeräuberei durch Liegen-Vermieter vorgehen. Verdienen die Bewohner San Marinos nicht unser Mitgefühl oder sogar unsere Unterstützung durch die Bundesmarine statt eines Rüstungsembargos?

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag