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VOR 15 JAHREN ...
Verena Frick
Trostpflaster für Bonn

10. März 1994: Verabschiedung des Berlin/Bonn-Gesetzes:

Zuerst die Deutsche Einheit, dann der Umzug: "Sitz des Deutschen Bundestages ist Berlin", hatten die Bonner Parlamentarier am 20. Juni 1991 beschlossen. Doch vollständig den Rücken kehren wollte die Politik ihrer provisorischen Hauptstadt nicht. Sechs Bundesministerien haben bis heute ihren ersten Sitz in der Stadt am Rhein und noch immer arbeiten mehr Bundesbeamte in Bonn als in Berlin. Als kleines Trostpflaster für den verlorenen Hauptstadttitel darf sich Bonn "Bundesstadt" nennen. All das ist im Berlin/Bonn-Gesetz geregelt, das der Bundestag am 10. März 1994 mit deutlicher Mehrheit verabschiedete.

Die Abgeordnete Brigitte Baumeister (CDU) nannte das Gesetz in der Abstimmung einen "Meilenstein" auf dem Weg zur Vollendung der Einheit Deutschlands. "Berlin ist Zukunft für unsere Demokratie und damit sichtbarer Beweis für die deutsche Wiedervereinigung", hob Baumeister die Bedeutung des Gesetzentwurfs hervor, der von der Regierungskoalition aus Union und FDP sowie der SPD gemeinsam ins Plenum eingebracht wurde. Kritik hagelte es von der PDS, die den Verantwortlichen "einen Geld und Zeit verschlingenden Gigantismus" vorwarf. Die einstige "Sternstunde des deutschen Parlamentarismus", wie der Umzugsbeschluss oft bezeichnet wurde, sei verblasst, so die PDS.

Als Folge des Berlin/Bonn-Gesetzes waren beispielsweise 2006 rund 66.0000 Dienstreisen für Arbeitstreffen von Bundesbeschäftigten aus beiden Städten nötig. Jährlich werden nach wie vor 250 Millionen Euro in Bonn investiert, um die Gebäude zu erhalten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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