Emir löst Parlament auf

KUWAIT

Das kuwaitische Parlament soll weniger als ein Jahr nach den Wahlen aufgelöst werden. Das gab Kuwaits Emir Scheich Sabah al-Ahmed al-Sabah am 18. März bekannt. Verfassungsgemäß müssen binnen zwei Monaten Neuwahlen anberaumt werden. Er werde nicht zögern, alle Entscheidungen zu treffen, die die Stabilität des Landes sichern, sagte der Emir.

Ausgelöst worden war die Krise durch den Rücktritt der Regierung am 16. März. Zuvor hatten Parlamentarier gefordert, der vom Emir ernannte Ministerpräsident Nasser Mohammed al-Sabah müsse ihnen zu Finanzskandalen und zu den Maßnahmen seiner Regierung gegen die Wirtschaftskrise Auskunft geben. Die Regierung war erst im vergangenen Januar vereidigt worden. Die vorherige Regierung, die von dem gleichen Ministerpräsidenten gebildet worden war, hatte im November 2008 ihren Rücktritt eingereicht, ebenfalls um einer Befragung im Parlament zu entgehen. Krisen zwischen Regierung und Parlament sind in Kuwait häufig. Zuletzt hatte es im Mai 2008 vorgezogene Parlamentswahlen gegeben, nachdem der Emir wegen einer Regierungskrise Neuwahlen anberaumt hatte.