Das Parlament
Nr. 13 / 23.3.2009
Annette Sach
energiepolitik
Die Rolle der Kernkraft ist im Bundestag weiterhin umstritten
Als um die Jahreswende im Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine die Leitungen zugedreht wurden - und viele in Europa vor Kälte bibberten - wurde ein Ruf in Deutschland lauter: der von der Neubelebung der Atomkraft. Weltweit sind derzeit nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde
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Götz Hausding
AKTUELLE STUNDE
Bundestag gedenkt der Opfer des Amoklaufs und sucht nach Erklärungen
Am Anfang stand das Gedenken an die Opfer. 16 Tote hatte der Amoklauf eines 17-jährigen Realschülers im baden-württembergischen Winnenden am 11. März gefordert. Bundestagsvizepräsidentin Susanne Kastner (SPD) sprach zu Beginn der Aktuellen Stunde am 18. März im Namen des ganzen Hauses den
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Hans-Jürgen Leersch
FINANZEN
Bundestag beschließt Verstaatlichung
Der Staat kann bald die Regie bei schwer angeschlagenen Banken übernehmen. Die erste voll staatlich kontrollierte Bank dürfte die von der Schließung bedrohte Hypo Real Estate (HRE) in München werden. Der Bundestag beschloss am 20. März das Finanzmarktstabilisierungsergänzungsgesetz ( 16/12100 ,
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Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 13 / 23.03.2009
Johannes Piepenbrink
Die bergige Region zwischen Schwarzem und Kaspischem Meer wird in Westeuropa vor allem als Krisenherd wahrgenommen. Insbesondere seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 scheint Kaukasien, das so viele Volks- und Sprachgruppen beherbergt, wie kaum eine andere Weltgegend von vergleichbarer Größe, ...
Uwe Halbach
Einleitung Von sechs Kriegen, die den Süd-und Nordkaukasus seit 1991 erschütterten, war der russisch-georgische Waffengang mit Abstand der kürzeste. Die Kriegshandlungen dauerten vom 7. bis 15. August 2008. Ein im Januar 2009 veröffentlichter Bericht von Human Rights Watch dokumentiert massive ...
Walter Kaufmann
Einleitung Der Begriff "Zivilgesellschaft" ist seit Langem Gegenstand kontroverser Debatten in der politischen Wissenschaft. Bislang gibt es keine allgemein anerkannten Definitionen, die ihn von seiner terminologischen Unschärfe befreien würden. Hinzu kommt, dass gerade dort, wo der Begriff in den ...
Manfred Quiring
Einleitung Wohl nirgendwo in der Welt ist die Konzentration ungelöster regionaler Konflikte so hoch, wie im Kaukasus. Sie reichen zum Teil weit zurück in die Geschichte und werden mitunter im Namen der Religionen ausgetragen, die hier auf der relativ kleinen Fläche von 440 000 Quadratkilometern ...
Maximilian Opitz
Einleitung Als Russland am 8. August 2008 unter Berufung auf den Schutz russischer Staatsbürger den georgischen Angriff auf die südossetische Hauptstadt Zchinwali mit Luftangriffen auf das georgische "Kernland" und dem Einmarsch in Südossetien beantwortet, ruft dies nicht nur in vielen ehemaligen ...
Eva-Maria Auch
Einleitung Die Region "Kaukasien" 1 gliedert sich in fünf Naturräume: das nördliche Kaukasusvorland, den "Großen Kaukasus", die Transkaukasische Senke, den "Kleinen Kaukasus" und das Hochland von Armenien. Ihre spezifische geopolitische Lage und die äußerst wechselvolle Geschichte an den Peripherien ...
Gemma Pörzgen
Einleitung Der Georgien-Krieg im Sommer 2008 brach sprichwörtlich über Nacht aus und eroberte umgehend die Weltnachrichten. Dieser Gewaltausbruch zwischen Russland und Georgien kam nicht nur für die meisten Zeitungsleser, Radiohörer und Fernsehzuschauer vollkommen überraschend, sondern überrumpelte ...
Zusammenfassung dieser Beilage