Piwik Webtracking Image

Entscheidung für das Altbekannte

MONTENEGRO Das Regierungsbündnis des Ministerpräsidenten gewinnt die Parlamentswahl

06.04.2009
2023-08-30T11:23:52.7200Z
2 Min

In Montenegro bleibt nach der vorgezogenen Parlamentswahl vom 29. März alles beim Alten. Nach dem fulminanten Sieg seiner Liste "Europäisches Montenegro" kann Milo Djukanovic zum sechsten Mal Regierungschef der Adria-Republik mit gut 620.000 Einwohnern werden. Eine Koalition mit Parteien außerhalb seiner Liste muss er nicht eingehen. Djukanovics Demokratische Partei der Sozialisten (DPS) hat - zusammen mit drei kleinen Bündnispartnern - 48 der 81 Sitze im montenegrinischen Parlament gewonnen. Im Vergleich zur letzten Wahl vom September 2006, kurz nach der Unabhängigkeitserklärung des Landes, errang Djukanovics Liste sogar noch sieben weitere Mandate und verfügt nun über eine solide Mehrheit im Parlament.

Djukanovic versprach die schnelle Bildung einer Regierung, die die Herausforderungen der Wirtschaftskrise entschieden angehen und die Reformen auf dem Weg nach Europa vorantreiben werde. "Das ist ein Sieg der proeuropäischen Kräfte", sagte er.

Zerstrittene Opposition

Djukanovic, der seit 1991 fast ununterbrochen Regierungschef oder Präsident ist, verdankt seinen Triumph nicht zuletzt der Schwäche und Zerstrittenheit der Opposition, die mit einer Vielzahl konkurrierender Listen antrat. Damit jagten sich die mehrheitlich für eine engere Anbindung an Serbien eintretenden Oppositionsparteien gegenseitig Stimmen ab. Nur drei übersprangen die Drei-Prozent-Hürde: die Sozialistische Volkspartei mit 16 Mandaten, die "Neue Serbische Demokratie" mit 8 und die Bewegung für den Wandel mit 5 Sitzen.

Nach Ansicht des politischen Analysten Dragan Rosandic hat das Chaos in der Opposition viele ihrer Sympathisanten dazu bewogen, nicht wählen zu gehen. "Sie glauben selbst nicht daran, dass ein so bunter Haufen ernsthaft etwas erreichen kann", sagte Rosandic gegenüber Radio Slobodna Evropa. In Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit hätten sich die Wahlberechtigten für Stabilität und nicht für das Unbekannte entschieden, kommentierte der Soziologe Srdjan Vukadinovic.