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Globaler Brückenbauer

IPU Seit 120 Jahren vernetzt sie Abgeordnete weltweit

06.04.2009
2023-08-30T11:23:52.7200Z
2 Min

Weltweit gibt es rund 45.000 Parlamentarier - rund 8.560 davon wurden im Jahr 2008 neu gewählt. Diese und alle anderen Informationen über Volksvertretungen auf der ganzen Welt hat der Zusammenschluss der Parlamente im Blick: Die Interparlamentarische Union - kurz IPU. Sie ist kein Weltparlament, das Beschlüsse fassen kann, sondern hat die Aufgabe, den Kontakt und den Erfahrungsaustausch zwischen den Parlamenten, aber vor allem zwischen den Parlamentariern zu verstärken. Gegründet wurde die Organisation bereits vor 120 Jahren. Zweimal im Jahr treffen sich die Abgeordneten aus 154 Ländern, um aus parlamentarischer Sicht über aktuelle Themen zu beraten. Inhaltliche Schwerpunkte der Arbeit der IPU sind die Achtung und der Schutz der Menschenrechte, die Förderung von Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, der nachhaltigen Entwicklung sowie des Finanzwesens und des Handels. In diesem Jahr findet die Frühjahrssitzung vom 5. bis 10. April in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba statt.

Effizienz prüfen

Seit 1990 gehört Hans-Joachim Fuchtel (CDU) der achtköpfigen deutschen Delegation an. Für ihn ist die IPU, "eine Chance, neue Brücken zu bauen". Er erinnert daran, dass die UN-Organisation beispielsweise in den Zeiten des Ost-West-Konfliktes "eines der wenigen Foren war, auf denen man miteinander reden konnte". Heute geht Fuchtels Blick aber in die Zukunft. Er möchte dafür sorgen, dass Organisationen wie die IPU, die sich oft den Vorwurf gefallen lassen müssen, zu teuer zu sein, wirtschaftlicher arbeiten. Fuchtel wird als erster deutscher "internel auditor", also als eine Art Rechnungsprüfer, die Effizienz der Organisation kritisch unter die Lupe nehmen. "Wenn das die IPU vormacht, gibt es auch eine Chance, das in andere UN-Organisationen hineinzutragen", hofft er. Daher legt Fuchtel Wert darauf, seine internationalen Besuche dafür zu nutzen, zu sehen, wie deutsche Steuergelder zum Beispiel bei Entwicklungshilfeorganisationen eingesetzt werden. Gemeinsam mit seiner Kollegin Monika Griefahn (SPD) möchte er aber auch eine in Äthiopien inhaftierte Oppositionsführerin besuchen.

Für Griefahn, die seit dem Jahr 2000 in der IPU mitarbeitet, hat die Organisation gerade in Sachen Gleichberechtigung vieles erreicht: "Man hat es geschafft, mehr Frauen in die Parlamente zu bringen", sagt sie. Der Trick: Eine Delegation, in der es keine Frauen gibt, hat in der IPU kein Stimmrecht. Griefahn hat in diesem Jahr an einer Resolution mitgearbeitet, durch die Projekte für regenerative Energien weltweit gefördert werden sollen. So soll bepielsweise ein mit erneuerbaren Energien beheizter Herd Frauen in Entwicklungsländern ermöglichen, ohne Holz überall kochen zu können.

Nicht alle Mitglieder der IPU, gibt Griefahn zu bedenken, haben nach ihrer Erfahrung den gleichen "demokratischen Hintergrund". Die besondere Chance der IPU für solche Länder sei es aber, "dass sie ein Forum ist, wo man Demokratie, die lebendig ist, lernen kann".