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Annette Sach
Buntes Sammelsurium

EUROPAWAHL Jeder Bürger kann zwischen 31 verschiedenen Parteien entscheiden

Das Europawahlgesetz kennt keinen Feiertag: Genau 58 Tage vor einer Wahl muss der Bundeswahlausschuss über die Zulassung gemeinsamer Listen für die Europawahl entscheiden. Da eine Verschiebung dieses Datums nicht möglich ist, hat der Bundeswahlausschuss für die Europawahl in diesem Jahr am 10. April getagt - einem Karfreitag.

Bei der Europawahl am 7. Juni werden, so Bundeswahlleiters Roderich Egeler, 31 Parteien auf den Stimmzetteln zur Wahl stehen. In Bayern wird die CSU jeweils mit einer Landesliste antreten, in den anderen Bundesländern die CDU.

Breites Spektrum

Das Spektrum der Parteien ist bunt: Neben den im Bundestag vertretenen Parteien stellen sich am 7. Juni unter anderem die "Familien-Partei" und die "Ökologisch-Demokratische Partei" ebenso zur Wahl wie die "Bayernpartei" und die "Partei für spirituelle Politik, die Violetten". Gleich vier Parteien werben vor allem um die Stimmen älterer Wähler: Das "Generationenbündnis 50Plus", die "Generationenpartei Die Grauen" sowie die "Rentnerinnen und Rentner Partei" und die "Rentner Partei Deutschlands". Daneben werben auch die Partei Bibeltreuer Christen und die Christliche Mitte, die für ein Deutschland nach Gottes Geboten eintritt, um die Gunst der Wähler. Insgesamt hatten 38 Parteien und politische Vereinigungen Anträge zur Teilnahme an der Europawahl eingereicht. Um zugelassen zu werden, mussten dafür beim Bundeswahlausschuss neben einer gültigen Satzung und einem Parteiprogramm mindestens 4.000 gültige Unterschriften von Unterstützern vorgelegt werden. Weder die "Pogo-Partei" noch die Mitglieder von "Die Partei", in deren Vorstand Mitarbeiter und Redakteure des Satiremagazins "Titanic" sitzen, konnten die notwendigen Unterschriften zusammenbekommen.

Wahlmüdigkeit

Mangelnde Beteiligung wird aber auch für die Europawahl insgesamt befürchtet. Nach einer Umfrage des Eurobarometers, in der mehr als 27.000 EU-Bürger in den 27 Mitgliedstaaten befragt wurden, will in Deutschland weniger als die Hälfte der Bürger seine Stimme zur Europawahl abgeben. Nur 44 Prozent der Bundesbürger wissen überhaupt, dass am 7. Juni das Europaparlament gewählt wird - im Vergleich mit anderen EU-Ländern ein gutes Ergebnis. Denn nur 32 Prozent aller EU-Bürger ist der Umfrage zufolge bekannt, dass Europawahlen stattfinden. Unter den 375 Millionen wahlberechtigten Europäern sind die Belgier diejenigen, die am fleißigsten zur Wahl gehen wollen (70 Prozent). Die größten Wahlmuffel unter den EU-Bürgern sind offenbar die Briten. 30 Prozent von ihnen erklärten, garantiert nicht wählen gehen zu wollen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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