Erfolg für die Volksparteien

INDONESIEN

Zum dritten Mal seit dem demokratischen Umbruch haben am 9. April in Indonesien Parlamentswahlen stattgefunden. In dem größten muslimischen Land der Erde setzten sich die gemäßigten Volksparteien durch. Mehr als 170 Millionen Wahlberechtigte auf den mehr als 17.000 indonesischen Inseln waren aufgerufen, aus über 12.000 Kandidaten 560 für das Parlament auszuwählen. Gleichzeitig fanden Regional- und Bezirkswahlen statt.

Im Parlament erhielt die Partei von Präsident Susilo Bambang Yudhoyono mit etwa 20 Prozent die Mehrheit der Stimmen. Die einst von Diktator Suharto gegründete Golkar-Partei erreichte etwa 14 Prozent und liegt mit der Demokratischen Partei des Aufbruchs der ehemaligen Präsidentin Megawati Sukarnoputri gleichauf. Die vier islamistischen Parteien konnten ihren Stimmenanteil von gemeinsam etwa 20 Prozent nicht vergrößern.

Im Wahlkampf standen die Auswirkungen der globalen Wirtschaftskrise im Vordergrund. Religiöse Themen wie die Einführung der Scharia spielten keine besondere Rolle. Nach Jahren der Diktatur und schwacher Folgeregierungen seit 1998 ist die Demokratie in Indonesien dabei, sich zu konsolidieren. Die drei großen Parteien positionierten sich im politischen Zentrum und gaben sich weder besonders islamistisch noch nationalistisch-säkular.

Erstmals wurden die Abgeordneten zudem direkt gewählt. Dies trug einerseits zu neuem Personenkult und Populismus bei, andererseits konnten so breite Schichten der Bevölkerung an die Wahlurnen geführt werden, darunter etwa eine Million Erstwähler.

Im Parlament haben nun die Koalitionsverhandlungen begonnen, in etwa einem Monat werden die amtlichen Endergebnisse feststehen. Jedoch wird nicht mehr von großen Abweichungen ausgegangen. Im Juli wird ein neuer Präsident gewählt.