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Das Parlament
Nr. 21-22
/ 18.5.2009
Aus Politik und Zeitgeschichte
Das Parlament
Nr. 21-22 / 18.5.2009
Bernard Bode
In guter Verfassung
60 JAHRE GRUNDGESETZ
Die Fraktionen sind sich einig in ihrem Lob. Nur die Akzente sind verschieden
Pünktlich zum 60. Geburtstag des Grundgesetzes sorgt sich Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) um den Jubilar: Bei der Vollversammlung des Zentralkomitees der deutschen Katholiken prangerte er jüngst die seines Erachtens vorhandene Neigung von großen Koalitionen an, bei schwierigen Problemen
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Helmut Stoltenberg
Gericht: NPD-Strafzahlung ist rechtmäßig
PARTEIENFINANZIERUNG
Verwaltungsgericht Berlin billigt Hälfte der verhängten Sanktion
Die wegen Unrichtigkeiten im Rechenschaftsbericht für das Jahr 2007 gegen die NPD verhängte Strafzahlung ist rechtmäßig, aber nicht in der von der Bundestagsverwaltung festgesetzten Höhe. Das entschied am 15. Mai das Verwaltungsgericht Berlin ( VG 2 K 39.09). Danach muss die rechtsextreme Partei
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Sandra Ketterer
Hilfen für Schwangere
SPÄTABTREIBUNG
Ärzte werden in die Pflicht genommen
Deutschlands Ärzte haben künftig eine umfassende Beratungspflicht vor möglichen Abtreibungen nach der 12. Schwangerschaftswoche. Diese Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes beschloss der Bundestag am 13. Mai. In namentlicher Abstimmung nahmen die Abgeordneten einen Gesetzentwurf an, in dem
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Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 21 / 18.05.2009
Hans-Georg Golz
Editorial
Der revolutionäre Aufbruch in Mittelosteuropa kulminierte im Sturz der Parteidiktaturen. Ungarn und Polen waren die Vorreiter: Die polnischen Kommunisten gerieten bereits 1980 nach dem ersten Papstbesuch und der Gründung der unabhängigen Gewerkschaft SolidarnoŚc in Bedrängnis. Das Regime ...
Karl Schlögel
Generation Marienborn Essay
Einleitung Die nach dem Krieg geborenen oder groß gewordenen Deutschen sind - im Westen mehr als im Osten - in relativ glücklich-harmlose Zeiten hineingewachsen. Sie haben nichts erlebt, was an die Erfahrung ihrer Eltern - Nationalsozialismus, Krieg, brennende Städte, Flüchtlingselend - heranreicht. ...
Sylvia Kabus
Kleine Tragödie des Lachens
Einleitung Als das Kabarett "academixer" 1980 den von Leipziger Künstlern unter der Kupfergasse neu gestalteten Keller bezieht, bringt dies die ironische Wiederentdeckung städtischer Geschäftskultur von 1928. Glas, Messing, Chrom, beinahe vollständig die liebevoll wiederverwandte originale ...
Andreas Oplatka
Der erste Riss im Eisernen Vorhang
Einleitung Die Überschrift ist beinahe ein Selbstzitat: "Der erste Riss in der Mauer" lautet der Titel meines Buches, das Anfang März 2009 erschienen ist. 1 Ich habe darin den Versuch unternommen, die politische und diplomatische Vorgeschichte der Entscheidung zu rekonstruieren, dank der sich im ...
Silke Satjukow
Grenze 2000
Einleitung Im Frühherbst 1989, pünktlich zum 40. Geburtstag des Arbeiter-und-Bauern-Staates, präsentierten Experten des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) dem Politbüro der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) ein fulminantes Geschenk: eine auf modernster Technik basierende ...
Daniela Münkel
Die DDR im Blick der Stasi 1989
Einleitung Alle Unzulänglichkeiten, manchmal von ganz kleinen Dingen nur bis zu den größten, haben wir gemeldet. Wir haben die ganzen Schwierigkeiten aufgezeigt, die entstehen mit der Republikflucht, mit dem Verlassen der Republik. Wir haben aufgezeigt, wie viele Ärzte die Republik verlassen, haben ...
Markus Driftmann
Mythos Dresden: Symbolische Politik und deutsche Einheit
Einleitung Die Inszenierung von Politik, also die genaue Kalkulation öffentlicher Auftritte, Forderungen, Parolen, Zeichen und Gesten mit Blick auf ihre politische Wirkung war auch im Herbst 1989 und im deutschen Vereinigungsprozess 1989/90 ein wichtiger, in der Literatur bislang noch nicht ...
Nevim Çil
Türkische Migranten und der Mauerfall
Einleitung In Auseinandersetzungen und Debatten um den Mauerfall 1989 und die deutsche Einheit 1990 ist die Perspektive verengt auf die Erfahrungswelten des deutschen Bevölkerungsanteils diesseits und jenseits der ehemaligen Grenze. Selten werden in diesen Diskussionen die Sichtweisen von ...
Zusammenfassung dieser Beilage
Nächste Ausgabe
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 21-22 vom 18.5.2009
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
