Inhalt

Johanna Metz
Vierte Wahl in drei Jahren

KUWAIT

Stabile politische Verhältnisse hat es in Kuwait schon lange nicht mehr gegeben, dem neben dem Irak mächtigsten der arabischen Golfstaaten. Dreimal hat der Emir das Parlament in den vergangenen drei Jahren bereits aufgelöst, in der gleichen Zeit kamen und gingen insgesamt fünf Regierungen. Zuletzt hat der 80-jährige Staatschef (Emir) Sabah Al-Ahmad Al-Jaber Al Sabah der Nationalversammlung dieses Jahr im März das Aus erklärt - wegen "unüberbrückbarer politischer Differenzen". Die Abgeordneten hatten kritisiert, die Regierung gehe zu halbherzig gegen die Finanzkrise vor.

Am 16. Mai fanden daher in Kuwait erneut Parlamentswahlen statt. 211 Kandidaten haben sich um 50 Parlamentssitze beworben, davon waren 16 Kandidaten Frauen. Sie haben erst 2006 das aktive und passive Wahlrecht erhalten. Beobachter rechnen diesmal fest damit, dass mehr als eine Frau in die Nationalversammlung gewählt wird.

Kuwait galt lange als demokratisches Musterland der Golfregion. Die Wahlen sind frei - anders als in den meisten arabischen Ländern -, und die Abgeordneten können Gesetze entwerfen und diese beschließen oder ablehnen. Doch die Monarchen sitzen immer am längeren Hebel: Ihr Einfluss ist groß, fast alle Kabinettsmitglieder sind Teil der Herrscherfamilie. Der Emir allein bestimmt den Ministerpräsidenten, politische Parteien sind verboten. Viele Abgeordnete gehören parteiähnlichen, losen Gruppierungen an, im Parlament sitzen überwiegend Islamisten und Stammesfürsten.

Nach den Wahlen am 16. Mai wird erwartet, dass Kronprinz Sheikh Nawaf, der Bruder des Emirs, neuer Regierungschef wird. Als Vertreter der Fürstenfamilie werden die Abgeordneten ihn wohl auch eher sanft behandeln, erwarten Beobachter: So gehört es sich aus Respekt vor der Tradition.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag