Hauptnavigation
Seiten-Navigation
Das Parlament
Nr. 25
/ 15.6.2009
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Daniela Weingärtner
Neue Runde für Europa Jonglieren mit vielen Unbekannten
EUROPAPARLAMENT
In der neuen EU-Volksvertretung gibt es keine eindeutigen Mehrheiten und eine große Zahl kleiner und europaskeptischer Parteien
Zahlenakrobaten haben in diesen Tagen nach der Europawahl in Brüssel und den EU-Hauptstädten ihren großen Auftritt. Ob es um mögliche Koalitionen im Europaparlament (EP) geht, um die Interpretation des Wählerwillens oder Prognosen für die Wahl des Kommissionspräsidenten und des Parlamentspräsidenten
...
Isabel Guzmán
Wenige Wähler und nationaler Protest
EU-MITGLIEDSTAATEN
In Europa entscheiden nach der Wahl immer häufiger politische Randgruppen bei der EU-Politik mit
Die "Britische Nationalpartei" (BNP) akzeptiert nur Weiße als Mitglieder und hetzt offen gegen muslimische Einwanderer. Die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens würde sie am liebsten aufkündigen. Doch da das nicht leicht zu bewerkstelligen ist, mischt sie jetzt in der Straßburger Europapolitik mit: Bei
...
Nicole Tepasse
Kurz notiert
Hans-Gert Pöttering CDU Hans-Gert Pöttering ist ein europäisches Urgestein. Seit der ersten Direktwahl 1979 ist der 63-Jährige Mitglied des Europäischen Parlaments (EP). Von 1999 bis 2007 war er Fraktionschef der Europäischen Volkspartei und Europäischen Demokraten (EVP-ED). Im Januar 2007 wurde
...
Kurz notiert
Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis wurden diese deutschen Politiker über Landeslisten (CDU/CSU) oder Bundeslisten (SPD, Grüne, FDP, Die Linke) gewählt. CDU 1. Balz, Burkhard, Niedersachsen 2. Böge, Reimer, Schleswig-Holstein 3. Brok, Elmar H., NRW 4. Caspary, Daniel, Baden-Württemberg 5.
...
Jürgen Krönig/as
Verblasste Sterne
GROSSBRITANNIEN
Die Zukunft der Regierung hängt am seidenen Faden. Gordon Brown gibt sich nicht geschlagen und kündigt erstmal eine Verfassungsreform an
Gordon Brown hat den Sturm überlebt, der durch niederschmetternde Ergebnisse der Lokal- wie Europawahlen ausgelöst wurde. Bei den Europawahlen konnte er nur 15,3 Prozent der Stimmen auf seine Labour-Partei vereinigen - ein desaströses Ergebnis. Doch beim ritualisierten Schlagabtausch mit dem Führer
...
Alfred Hackensberger
Neuer Wind in Beirut
LIBANON
Pro-westliche Allianz gewinnt Parlamentswahl
Hupende Autokonvois, buntes Feuerwerk und natürlich auch die ratternden Schusssalven aus Kalaschnikows, die aus dem Libanon nicht wegzudenken sind. Bis spät in die Nacht feierten die Anhänger der Regierungskoalition in Beirut ihren Sieg bei den Parlamentswahlen am 7. Juni. Schließlich hatte man eine
...
Marcus Stölb
Unerwarteter Triumph
LUXEMBURG
Bisherige Koalitionsregierung regiert weiter
Am 8. Juni, einen Tag nach der für ihn und seine Partei so erfolgreichen Wahl bot Jean-Claude Juncker dem Staatschef den Rücktritt seiner Regierung an. Ein formaler Akt, von der Verfassung. vorgeschrieben. Großherzog Henri lehnte das Rücktrittsangebot erwartungsgemäß ab und beauftragte den Premier
...
Annette Sach
Politscher Dauerbrenner
MONTENEGRO
Parlament bestätigt bisherigen Regierungschef Djukanovic im Amt des Ministerpräsidenten
Er gilt als politisches Chamäleon: Bereits zum sechsten Mal hat das montenegrinische Parlament Milo Djukanovic zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Er erhielt 48 von 81 Stimmen der neuen Koalitionsregierung, der vier pro-westliche Parteien angehören. Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 28.
...
Nicole Tepasse
Kfor wird verkleinert
KOSOVO
Truppenabzug ist für den Jahreswechsel angekündigt
Vor zehn Jahren begann der Einsatz der Nato im Kosovo, jetzt plant die Allianz, einen Teil ihrer Truppen abzuziehen. Wie die Verteidigungsminister der Nato am 11. Juni in Brüssel beschlossen, soll die Kfor-Truppe auf rund 10.000 Soldaten verkleinert werden. Derzeit sind knapp 14.000 Soldaten aus
...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 25 vom 15.6.2009
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
