Inhalt

Alexander Weinlein
Die Wehrpflicht bleibt bestehen

Verteidigung

Deutschland wird nicht auf die allgemeine Wehrpflicht verzichten. FDP und Bündnis 90/Die Grünen sind mit ihren Anträgen (16/393, 16/6393) gescheitert, die Bundeswehr in eine Berufs- und Freiwilligenarmee umzuwandeln. Der Bundestag lehnte die beiden Anträge am 18. Juni mehrheitlich ab. Ebenfalls abgelehnt wurde ein FDP-Antrag zur Steigerung der Attraktiviät des Soldatenberufs (16/2836).

Liberale und Grüne begründeten ihre Initiativen mit der fehlenden Wehrgerechtigkeit. "Derzeit leisten weniger als 17 Prozent der zur Verfügung stehenden jungen Männer Wehrdienst, und ungefähr 60 Prozent aller tauglichen jungen Männer leisten weder Wehr- noch Zivildienst", führte die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Birgit Homburger, an. "Hier kann von Gerechtigkeit keine Rede mehr sein." In diesem Sinne äußerte sich auch der sicherheitspolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Nachtwei. FDP und Grüne beriefen sich auf die Antwort der Bundesregierung (16/12681) auf eine Große Anfrage der Liberalen (16/9962). Demnach leisteten im Jahr 2007 von 430.000 jungen Männern rund 68.000 Wehrdienst und 84.230 zivilen Ersatzdienst. Die übrigen waren laut Bundesregierung als nicht wehrdiensttauglich eingestuft worden.

Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion und Verteidigungsgungsminister Franz Josef Jung (CDU) verteidigten die Wehrpflicht. Insgesamt würden 80 Prozent der wehrdiensttauglichen Jugendlichen einberufen, gab Jung an: "Ich denke, dass wir insofern für Einberufungsgerechtigkeit sorgen." Auch die SPD will prinzipiell an der Wehrpflicht festhalten. Sie favorisiert allerdings ein Modell, nach dem sich der Bedarf an Wehrdienstleistenden ausschließlich aus Freiwilligen rekrutiert.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag