Island nicht vor 2012 in der EU

iSLAND

Der außenpolitische Ausschuss im isländischen Parlament hat am 9. Juli grünes Licht für ein EU-Beitrittsgesuch gegeben. Die endgültige Entscheidung aller 63 Abgeordneten im isländischen Parlament, dem "Althing" in Reykjavik, soll spätestens Anfang dieser Woche fallen (Stand Redaktionsschluss). Eine Mehrheit für den von Ministerpräsidentin Jóhanna Sigurdardóttir gewünschten Beitrittsantrag an Brüssel gilt trotz Uneinigkeit im Regierungslager als weitgehend sicher. Abgeordnete der bürgerlichen Opposition wollen den Beitrittsantrag unterstützen.

Die sozialdemokratische Regierungschefin hatte sich seit ihrem Amtsantritt Anfang des Jahres für einen möglichst zügigen Beitritt der Atlantikinsel mit ihren 320.000 Einwohnern zur Europäischen Union eingesetzt. Hintergrund ist der Zusammenbruch der drei größten Banken des Landes im vergangenen Oktober. Er bescherte Island gigantische Staatsschulden, einen dramatischen Anstieg der Arbeitslosigkeit, zweistellige Preissteigerungsraten und eine weitgehende Entwertung der Landeswährung, der isländischen Krone.

Vertreter der mit den Sozialdemokraten koalierenden Rotgrünen sprachen sich gegen den EU-Beitritt aus. Der kleine Regierungspartner ist in dieser Frage gespalten, gefährdet aber nicht die Mehrheit im Plenum. Für die Unstimmigkeiten im Regierungslager sorgt vor allem die Frage, in welchem Maß das Land seine bisherigen Fischereirechte im Nordatlantik behalten kann.

Wegen der Konflikte im Ausschuss vor der Entscheidung verzögerte sich die erwartete Schlussabstimmung. Sie werde wohl erst für Samstag oder Montag angesetzt, hieß es aus Parlamentskreisen. Die schwedische EU- Ratspräsidentschaft hat indes erklärt, dass Island frühestens 2012 in die EU aufgenommen werden könnte.