REGIERUNGSBÜNDNISGastkommentar : Die neue Koalition

Eine Koalition ist ein Bündnis auf Gedeih, nicht auf Verderb. Das Problem der Großen Koalition Merkel/Steinmeier ist, dass hier nur die Union einigermaßen gedeiht, die SPD aber verdirbt. Man mag das für ungerecht halten, aber das ist so. Die Schwarzen, die so schwarz nicht mehr sind wie in den Tagen der ersten großen Koalition Kiesinger/Brandt, stehen in den Umfragen passabel da; die Roten, die nur noch blassrot sind, siechen dahin. Sie waren seinerzeit die Gewinner der ersten Großen Koalition, in der zweiten sind sie die Verlierer. Für Merkel reicht das Sein dieser Großen Koalition, um weiter zu reüssieren. Für die SPD geht es darum, ihr eigenes Nicht-mehr-Sein zu verhindern.

Die erste Große Koalition war ein Treib- und Gewächshaus für die Rechtsextremisten. Sie wuchsen damals in viele Landtage und fast bis in den Bundestag. Die zweite Große Koalition ist ein Treib- und Gewächshaus für die FDP und die Grünen, erstaunlicherweise nicht für die Linken; das kann noch kommen. Die zweite Große Koalition macht die früher Großen klein und die früher Kleinen groß. Das ist die Ausgangslage vor der Bundestagswahl.

Eine Neuauflage der Großen Koalition wird nicht dem Land, aber der SPD den Garaus machen. Eine neue Große Koalition wird, wie bisher, die Wirtschaftskrise begleiten, sie aber nicht in den Griff bekommen. Das nämlich ist keine Frage der dicken Mehrheit, sondern der flinken Fantasie, des Muts und der Anmutung. Deutschland braucht also ein neues Bündnis, das die bisherigen Lager sprengt. Es braucht eine ungewöhnliche Koalition für ungewöhnliche Zeiten. Der FDP und den Grünen kommt darin eine besondere Bedeutung zu. Sie sind die neue Mitte. Sie vertreten das innovative gesellschaftliche Potenzial. Es ist Zeit für eine neue große, bunte Koalition.