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Annette Sach
Vorzeitiges Ende

JAPAN Nach Auflösung des Parlaments Neuwahlen im August

Jeden Tag geht die Sonne auf. Das war in Japan bislang so sicher wie die Regierung der konservativen Liberaldemokraten (LDP), die das Land seit mehr als 50 Jahren fast ununterbrochen regiert. Im August könnte es in Japan aber möglicherweise zu einem historischen Machtwechsel kommen: Ministerpräsident Taro Aso löste am 21. Juli das Unterhaus auf und kündigte für den 30. August vorgezogene Neuwahlen an. Kaiser Akihito stimmte der Auflösung der Volksvertretung zu.

Aso hat unter seinen Landsleuten nur wenig Zustimmung. Aufgrund interner Streitigkeiten in seiner Partei und verbaler Fehltritte ist der Ministerpräsident unter den Japanern äußerst unbeliebt. Viele Bürger werfen ihm Versagen beim Kampf gegen die Wirtschaftskrise vor. Trotz schlechter Umfragewerte kündigte Aso an, weiter Chef der LDP bleiben zu wollen.

Opposition in Umfragen vorn

Vor der Auflösung des Parlaments räumte Aso ein, dass seine politischen Positionen das japanische Volk dazu gebracht hätten, "der Politik den Rücken zu kehren", sagte er. Auch partei-
intern war es Aso nicht gelungen, die Spannungen innerhalb seiner Partei aufzulösen und die Partei zu einen. "Mein einziger Wunsch ist es, dass alle unsere Kandidaten für die Abgeordnetenwahlen an ihren Platz zurückkehren", sagte Aso. Umfragen sehen die oppositionelle Demokratische Partei (DPJ) deutlich in Führung. Einer Umfrage der Zeitung "Nikkei" nach würde die DPJ bei Wahlen momentan rund 40 Prozent der Stimmen erhalten. Damit liegt die Partei von DPJ-Chef Yukio Hatoyama zehn Prozent vor der LDP von Ministerpräsident Aso. Andere Umfragen geben hingegen an, dass ein Großteil der Wähler noch unentschieden sein soll. Bislang verfügte die LDP im japanischen Abgeordnetenhaus über 303 der 480 Sitze im Unterhaus. Die DPJ hielt bislang lediglich 112 Mandate.

Würden die Demokraten die Wahl gewinnen, könnte dadurch die Blockade des Unterhauses durch das Oberhaus beendet werden. Die zweite Kammer wird seit 2007 durch die Opposition kontrolliert und hat die Möglichkeit, Gesetzesvorhaben des mächtigeren Oberhauses zu verzögern. Eine Reihe politischer Vorhaben konnte daher nicht umgesetzt werden.

Seit dem Rücktritt von Ministerpräsident Junichiro Koizumi 2006 kommt das Land politisch nicht mehr zur Ruhe. Drei Regierungschefs haben seitdem in Japan vergeblich ihr politisches Glück versucht - möglicherweise könnte im August ein vierter dazukommen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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