USA An Barack Obamas Gesundheitsreform scheiden sich die Geister - selbst bei den Demokraten
Das hatte sich Barack Obama anders vorgestellt. Noch vor der Sommerpause sollten die Abgeordneten in Senat und Repräsentantenhaus der USA über ihre Entwürfe für eine Gesundheitsreform abstimmen. Im Herbst sollte das Gesetz gezimmert werden, mit dem der Präsident sein erstes Jahr im Amt krönen will. Doch die Volksvertreter in beiden Kammern des amerikanischen Kongresses haben ihr Klassenziel…
EUROPA Die Parlamentarier opponieren gegen das Abkommen zur Weitergabe von EU-Bankdaten. Sie fordern Mitspracherechte
Zwischen den EU-Institutionen in Brüssel ist offener Streit über die Weitergabe sensibler Bankdaten aus Europa an die USA entbrannt. Das EU-Parlament fühlt sich übergangen. Der Ärger der Abgeordneten könnte auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso schaden, der eine Wiederwahl nach der Sommerpause anstrebt. Zur Debatte steht das so genannte Swift-Abkommen zwischen der EU und den USA,…
MOLDAU In der Republik Moldau stehen nach der bereits zweiten Parlamentswahl in diesem Jahr schwierige Koalitionsverhandlungen an. Die Kommunistische Partei (PCRM) des amtierenden Staatspräsidenten Woronin wurde bei der Wahl am 29. Juli zwar wie erwartet wiederum mit Abstand stärkste Kraft (45,1 Prozent, 48 Mandate), verfehlte aber die zur Bildung einer Regierung nötige Mehrheit knapp. Noch…
BIRMA Das Urteil gegen die Menschenrechtlerin Aung San Suu Kyi wird erst am 11. August gesprochen. Ein Sondergericht in der Hafenmetropole Rangun verschob am 31. Juli die ursprünglich noch für denselben Tag geplante Verkündung um zwölf Tage. Der Friedensnobelpreisträgerin drohen bis zu fünf Jahre Haft wegen Verstoßes gegen die Auflagen ihres seit Jahren andauernden Hausarrests. In dem vom…