Mit der Beilage aus Politik und Zeitgeschehen

Das Parlament
Nr. 38 / 14.09.2009

Aus Politik und Zeitgeschichte

Innenpolitik

Helmut Stoltenberg

Löbes erfüllte Hoffnung

60 JAHRE BUNDESTAG

Mit einem Festakt im früheren Bonner Plenarsaal feierten ehemalige und aktive Abgeordnete den Geburtstag des Parlaments: Am 7. September 1949 hatte sich der erste Deutsche Bundestag konstituiert

Rita Süssmuth auf dem Stuhl mit der erhöhten Lehne in der Regierungsbank zu sehen, war der Betrachter nicht gewohnt. Einige Meter daneben, direkt unter dem großen Adler, war ihr Platz gewesen, von dem aus die langjährige Bundestagspräsidentin in den 1990er Jahren im lichten Rund des damals neuen ...

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Helmut Stoltenberg

Beschwerliche Bedingungen

RÜCKBLICK

In der ersten Legislaturperiode wurden nicht nur rühmliche Rekordmarken gesetzt

Beethoven, natürlich - wer sonst sollte in Bonn gespielt werden als der größte Sohn der nicht so großen Stadt bei der konstituierenden Sitzung des ersten Deutschen Bundestages am 7. September vor 60 Jahren? Um 16.05 Uhr also begann die Sitzung im neuen, zunächst 1.000 Quadratmeter großen Plenarsaal ...

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Karl-Otto Sattler

Gute Zeiten für die Königsmacher

LANDTAGSWAHLEN

Althaus-Rücktritt in Thüringen, ein angeschlagener Peter Müller im Saarland - im Koalitionspoker gewinnen die kleineren Fraktionen an Einfluss

Der Wähler hat die Verhältnisse zum Tanzen gebracht. In Thüringen und im Saarland keine Mehrheit für Schwarz-Gelb, der Rücktritt von CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus in Erfurt samt surrealistischem Bühnenspektakel, Machtkämpfe um Jamaika oder Rot-Rot-Grün am Saarufer sowie um eine große ...

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Bernard Bode

Einstimmige Entscheidung

NS-UNRECHT

Bundestag rehabilitiert »Kriegsverräter«

Sogenannte Kriegsverräter, die während der NS-Diktatur in Deutschland zwischen 1939 und 1945 mit der Todesstrafe rechnen mussten, sind rehabilitiert worden. Auf Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses ( 16/13979 ) stimmte der gesamte Bundestag am 8. September einem interfraktionellen Gesetzentwurf ...

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Saskia Leuenberger

Gutes Geld für gute Leute

PEtitionen

Ausschuss berät über Diäten und Altersvorsorge

Eine Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung für Mitglieder des Bundestages ist derzeit nicht vorgesehen. Das erklärten die Mitglieder des Petitionsausschusses in der Sitzung am 8. September. Anlass hierfür war eine öffentliche Eingabe eines Petenten. Im Internet hatte er gefordert, die Diäten für ...

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Bernard Bode

Negative Bilanzen in 2008

FRAKTIONEN

Nur die SPD hatte ausgeglichenen Haushalt

Die Fraktion der CDU/CSU konnte im vergangenen Jahr über Einnahmen von knapp 22 Millionen Euro verfügen. Die Summe der Ausgaben im gleichen Zeitraum lag bei 23,31 Millionen Euro. Damit sanken die Rücklagen der Fraktion im Kalenderjahr 2008 um mehr als 1,5 Millionen Euro. Dies geht aus einer ...

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Astrid Pawassar

So gut wie perfekt

SACHSEN

Wahl Tillichs für den 22. September geplant

Für Stanislaw Tillich (CDU) war die Landtagswahl in Sachsen ein wichtiger Test, von dem seine Autorität als Ministerpräsident und Vorsitzender seiner Partei abhing. Dass er ihn mit Bravour gemeistert hat, während seine Amtskollegen in Thüringen und an der Saar patzten, hat dem Sorben unversehens ...

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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 38 vom 14.09.2009
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.

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