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ORTSTERMIN BEIM: BUNDESWAHLLEITER RODERICH EGELER
Sandra Schmid
»Ich verstehe, dass die Emotionen hoch gehen«

Er ist eine der wichtigsten Personen der Bundestagswahl, auch wenn er selten in der Öffentlichkeit steht: Bundeswahlleiter Roderich Egeler. Seit etwas mehr als einem Jahr ist der 59-jährige Volkswirt oberster Wächter über Bundestags- und Europawahlen. Am 1. August 2008 wurde er zum Präsidenten des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden ernannt - und damit gleichzeitig zum Bundeswahlleiter. Die Wahl in knapp zwei Wochen ist für ihn eine Premiere: Es ist die erste Bundestagswahl, bei der er vor die Fernsehkameras treten wird, um das Wahlergebnis bekannt zu geben.

Doch seine Aufgaben gehen weit über diesen Auftritt hinaus. Schon seit Monaten sind der Bundeswahlleiter und sein zehnköpfiges Team im Einsatz. Schließlich ist Egeler der Cheforganisator der Bundestagswahl - und damit für den reibungslosen Ablauf am Wahltag ebenso verantwortlich wie für die Klärung rechtlicher Fragen im Vorfeld. Einen großen Teil der praktischen Vorbereitungen übernehmen die Landeswahlleiter und die Gemeinden: Sie erstellen die Wählerverzeichnisse, versenden Wahlbenachrichtigungen und richten Wahllokale ein. Außerdem prüfen die Landeswahlleiter die Landeslisten der Parteien und entscheiden über deren Zulassung in ihrem Bundesland. Die Bildung des Bundeswahlausschusses ist aber Sache des Bundeswahlleiters. Ihm gehören neben Egeler als Vorsitzenden acht Beisitzer an, die von den Parteien vorgeschlagen werden. Der Ausschuss entscheidet etwa über die Anerkennung von Parteien, prüft Beschwerden gegen Landeswahlleiter und stellt die Ergebnisse der Landeslistenwahlen fest. Egeler kommt bei all dem eine wichtige Koordinierungs- und Kontrollfunktion zu: So löst er rechtliche Probleme, nimmt Beschwerden gegen die Landeswahlausschüsse entgegen und bereitet dazu die Entscheidungen des Bundeswahlausschusses vor.

Erst Anfang August beschäftigte sich das Gremium mit der Frage, ob die "Freie Union" trotz einer fehlenden Unterschrift ihrer Vorsitzenden Gabriele Pauli auf einer Landesliste zur Wahl zugelassen werden soll. Dies war wegen des Formfehlers zuvor vom Landeswahlleiter abgelehnt worden. Doch auch beim Bundeswahlleiter hatte die daraufhin eingelegte Beschwerde der "Freien Union" keinen Erfolg, sie wurde nicht zur Wahl zugelassen. Eine Entscheidung, die zu Protesten führte.

Roderich Egeler bleibt gelassen: "Ich verstehe, dass die Emotionen hoch gehen. Die Parteien kämpfen um ihre Teilnahme bei der Bundestagswahl." An der Richtigkeit des Beschlusses hat er aber keinen Zweifel. Auch wenn eine Partei aufgrund eines Formfehlers nicht an der Wahl teilnehmen kann. "Die Messlatte muss an alle Bewerber gleich angelegt werden", sagt Egeler bestimmt. "Schon allein, um gerecht gegenüber den Parteien zu sein, die die Form eingehalten haben." Trotzdem lässt es ihn nicht ungerührt, wenn er Menschen an der Wahrnehmung ihres passiven Wahlrechts hindern muss: Demokratie lebe von Menschen, die sich politisch engagieren und zur Wahl aufstellen lassen. Auf Nachfrage berät der Bundeswahlleiter deshalb auch Parteien bei der Zulassung. Die "Freie Union" etwa habe man sehr intensiv betreut: "Umso ärgerlicher ist es, wenn die Zulassung trotzdem nicht gelingt."

Derzeit laufen beim Bundeswahlleiter die letzten Vorbereitungen für den Wahltag: In Wiesbaden und in Berlin werden dann fast 100 Mitarbeiter im Einsatz sein, um das vorläufige Endergebnis zu ermitteln. Schon jetzt wird ein spezielles IT-System getestet, über das am Wahlabend die Ergebnisse der Auszählungen von den Landeswahlleitern zum Bundeswahlleiter gesendet werden. Liegen die Stimmen aus jedem Wahlkreis vor und wurden sie auf ihre Plausibilität geprüft, kann Egeler zunächst das vorläufige Wahlergebnis bekannt geben. Wenn nach der Auswertung der Landeslistenergebnisse auch das amtliche Endergebnis feststeht, ist auch für den Bundeswahlleiter die Wahl gelaufen. Bis zur nächsten Wahl.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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