MEINUNG Eine Erstwählerin, ein Nichtwähler und ein Wähler der ersten Stunde über Vorfreude, Enttäuschungen und Rückblicke
Die erste Bundestagswahl fand vor 60 Jahren, am 14. August 1949 statt. Unter den mehr als 31 Millionen Wahlberechtigten war damals auch Otto Graeber, Jahrgang 1926. Er erinnert sich noch gut an diese erste freie Wahl seines Lebens. Der 14. August 1949 war für mich ein sehr wichtiger Tag. Ich war damals 23 Jahre alt, arbeitslos und hatte vier Jahre Kriegsgefangenschaft in Kanada und…
RÜCKBLICK Ein Streifzug durch 16 Bundestagswahlen
Als die Westdeutschen am 14. August 1949 den ersten Bundestag wählten, sahen sich manche an die Parteienzersplitterung der Weimarer Republik erinnert: Neben der CDU/CSU als stärkster Kraft mit 31,0 Prozent, der SPD mit 29,2 Prozent und der FDP mit 11,9 Prozent hatten die Wähler Abgeordnete von sieben weiteren Parteien in das Parlament entsandt, von der - 1956 verbotenen - KPD bis zur…
DIE KANDIDATEN 27 Parteien hoffen bei der Bundestagswahl auf die ausschlaggebende Zweitstimme
Wenn am 27. September um 8 Uhr die Wahllokale öffnen, können etwa 62,2 Millionen Deutsche über die politische Zukunft von insgesamt 3.556 Bundestagskandidaten entscheiden. Das sind 92 weniger als bei der Parlamentswahl vor vier Jahren, bei der sich 3.648 Bewerber um ein Abgeordnetenmandat im Bundestag bemühten. Von den jetzt zur Wahl stehenden Kandidaten treten nach Angaben von…
DIE WÄHLER Von 62,2 Millionen Wahlberechtigten dürfen 3,5 Millionen erstmals abstimmen
Ganz unabhängig von der Person der Bundeskanzlerin ist schon lange klar, dass die Entscheidung über den Ausgang der Bundestagswahl in weiblicher Hand liegt. Die Frauen stellen nämlich am 27. September mit 32,2 Millionen mehr als die Hälfte aller Wahlberechtigten - ihnen stehen lediglich 30 Millionen Männer gegenüber, also immerhin 2,2 Millionen weniger. Insgesamt werden nach Schätzung des…
WAHLVERHALTEN Ein Blick in die »Repräsentative Wahlstatistik« zum Urnengang 2005
Jetzt hat er wieder das Wort: der Wähler - trotz aller Umfragen ein unberechenbares Wesen, das Parteistrategen aller Couleur schon manche Überraschung beschert hat. Dabei gibt es "den Wähler" gar nicht. Das Wahlverhalten der rund 62,2 Millionen Deutschen, die über den neuen Bundestag entscheiden können, wird sowohl regional als auch nach Altersgruppen und Geschlecht teilweise deutlich…
WIRTSCHAFT UND FINANZEN Aber Netto-Entlastungen sind nur in den Wahlprogrammen von Union und FDP zu finden
Mit dem Zusammenbruch von Lehman Brothers fing alles an. Vor einem Jahr gerieten die internationalen Finanzmärkte in Panik, die Kurse stürzten ab, weitere Banken und auch viele Unternehmen gerieten ins Schlingern. Mit unvorstellbaren Summen begannen die Regierungen in aller Welt damit, taumelnde Konzerne zu retten, um Arbeitsplätze und Wohlstand zu erhalten. Auch in Deutschland beschloss der…
FAMILIENPOLITIK Änderungen des Grundgesetzes und Schaffung einer Wohlfühlatmosphäre statt Armut
Der frühere Kanzler Gerhard Schröder nannte seine Familienministerin einst abwertend "Ministerin für Frauen und anderes Gedöns". Doch seit einigen Jahren hat die Familienpolitik einen anderen, viel höheren Stellenwert bekommen. Die Kinder, die heute nicht geboren werden, können morgen keine Steuern und Sozialabgaben zahlen - so simpel ist die Rechnung. Diese Erkenntnis führte dazu, dass die…
VERBRAUCHERSCHUTZ Ampelkennzeichnung umstritten
Ein Gemisch aus Eiweißpulver, Wasser und Pflanzenöl wurde als "Käse" auf der Pizza verkauft, im Döner steckte Gammelfleisch, billige Spielzeuge und Textilien enthielten Giftstoffe, Telefonnummern landeten bei Werbefirmen, Sparer wurden ohne vernünftige Aufklärung zum Kauf von riskanten Anlagepapieren überredet und verloren viel Geld: Die Verbraucher sind verunsichert und wollen vor schwarzen…
ARBEITSMARKT Breit gefächertes Themenfeld vom »Green New Deal« bis zur Abschaffung der Bundesagentur für Arbeit
Wo ist die Untergrenze für die Entlohnung von Arbeit? In den Programmen zur Bundestagswahl legen die Parteien einen Schwerpunkt auf die Arbeitsmarktpolitik. Dabei gibt es klein aussehende, aber weit reichende Unterschiede: Zwischen dem Mindesteinkommen, das die Union will, und dem Mindestlohn, den SPD, Grüne und Linke fordern, liegen trotz des Gleichklangs Welten. Entlohnung Für die…
Rente Die Parteien wollen in Zukunft die Alterssicherung verlässlicher gestalten
Um ein verlässliches Einkommen im Alter zu sichern, hält die CDU/CSU sowohl an den drei Säulen aus gesetzlicher Rente sowie privater und betrieblicher Vorsorge als auch an der Anhebung des Renteneintrittsalters fest. Darüber hinaus sichert sie den Bürgern, die ein Leben lang in Vollzeit beschäftigt waren, eine Rente oberhalb des Existenzminimums zu. Diese will sie bedarfsabhängig ausgestalten…
Gesundheit Pflege wird immer wichtiger
Die CDU/CSU will sich für eine "zukunftsfähige Politik für Gesundheit und Pflege" einsetzen. Sie spricht sich für mehr "Therapiefreiheit, freie Arzt- und Krankenhauswahl sowie freie Gesundheitsberufe" aus. Die Union legt weiterhin eine besondere Aufmerksamkeit auf eine "wohnortnahe Versorgung", vor allem in den ländlichen Regionen. Unabhängige Patientenberatungen sollen gestärkt und…
Inneres Präsenz der Polizei, Flüchtlingspolitik, Bürgerrechte - die Parteien setzen unterschiedliche Schwerpunkte
Deutschland ist Integrationsland." Im innenpolitischen Teil ihres Wahlprogramms räumen CDU und CSU dem Zusammenleben von Deutschen und Migranten deutlich mehr Raum ein als vor früheren Wahlen. Allerdings seien auch in einem weltoffenen, toleranten Land wie der Bundesrepublik gute Deutschkenntnisse die Voraussetzung für Bildung, Ausbildung und eine gelungene Integration. Auch für die Union ist…
Deutsche Einheit Alle Parteien sehen auch 20 Jahre nach der Wiedervereinigung noch Handlungsbedarf
Auch 20 Jahre nach der Wiedervereinigung sehen die Parteien bei der Vollendung der Einheit in den neuen Bundesländern weiter großen Handlungsbedarf. CDU/CSU Sie betont, dass sie eine "selbsttragende Wirtschaftsentwicklung" in den neuen Ländern wollen. "Nur mit einer starken Wirtschaft können wir gut bezahlte Arbeitsplätze und soziale Sicherheit erreichen." Zum Abbau der Arbeitslosigkeit…
Bildung Parteien wollen mehr Mittel bereitstellen
Gerechte Chancen in der Bildungsrepublik" "will die CDU/CSU verwirklichen. Zur Verwirklichung dieser Zielsetzung will die Union bis 2015 gesamtstaatlich zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung und Forschung investieren. Um Chancengerechtigkeit von Anfang an zu ermöglichen, sollen gezielte Sprachförderungen vor Schuleintritt, verbindliche Sprachstands-Tests für alle Kinder im Alter ab…
Atomenergie Parteien sehen Zukunft des Stroms aus Kernkraftwerken unterschiedlich
Umwelt- und Klimaschutz und die Atomenergie sind Themen, vor denen sich heute keine Partei mehr verschließen kann. Nach den jüngsten Vorfällen im Kernkraftwerk Krümmel und im Atommülllager Asse II wird gerade der geplante Ausstieg aus der Atomergie heftig diskutiert. CDU und CSU nennen die Kernenergie in ihrem Regierungsprogramm einen "vorerst unverzichtbaren Teil in einem ausgewogenen…
Landwirtschaft Parteien bekennen sich zur Förderung der ländlichen Räume
Das Bekenntnis zur nachhaltigen Förderung der ländlichen Räume hat in den Programmen aller Bundestagsparteien seinen Stellenwert. CDU/CSU Sie will "den kontinuierlichen Ausbau der Infrastruktur der ländlichen Räume fördern", wobei sie besonders auf die Bereiche Arbeitsplätze, medizinische Versorgung, Verkehr, Bildungsangebote und Kultur abheben. Zudem verweisen sie auf die…
AUSSENPOLITIK Mehr deutsche und europäische Verantwortung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
Der Begriff der Außenpolitik deckt heute weit mehr als Diplomatie im klassischen Sinne nationaler Interessenvertretung im "Konzert der Mächte" ab. In ihrem Mittelpunkt stehen vielmehr Herausforderungen, vor denen zahlreiche, womöglich alle Staaten gemeinsam stehen, ohne dass sie von einzelnen für sich allein gemeistert werden könnten. Dieser Ansatz spiegelt sich in den Wahlprogrammen aller im…
Europa Unterschiedliche Meinungen zum Beitritt der Türkei
CDU und CSU wollen ein "starkes und bürgernahes" Europa. Die Union plädiert für eine "gefestigte EU", da Europa Grenzen haben müsse. Nach der bisherigen Erweiterung und einem Beitritt Kroatiens müsse es eine "Konsolidierungsphase" geben. Die Türkei erfüllt die Beitrittsvoraussetzungen nicht, heißt es im Regierungsprogramm der Union mit dem Titel "Wir haben die Kraft - Gemeinsam für unser…
Entwicklungszusammenarbeit Alle Parteien wollen finanzielle Mittel in Zukunft steigern
Kosequent für Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit wollen sich CDU und CSU einsetzen. Dabei basiert die Entwicklungspolitik der Union auf drei Grundprinzipien: die Verantwortung für die Menschen in Not und für die Schöpfung, die Abwehr globaler Risiken und schließlich die Stärkung der weltweiten Partnerschaften . Sie fordert zudem eine hohe Eigenverantwortung der Entwicklungsländer.…
TWITTER Ergebnisse der Nachwahlbefragungen könnten schon vor 18 Uhr bekannt werden
27. September um 16.30 Uhr in den Wahllokalen der Republik. Bisher hält sich der Andrang in Grenzen. Plötzlich um halb fünf bebt die Erde, drängt das Wahlvolk wie auf Kommando an die Urnen. Der Ansturm auf die Kabinen ist schier unglaublich. Schon geht die Sorge um, dass bis 18 Uhr nicht mehr alle Stimmen abgegeben werden können... Dieses konstruierte Szenario ist denkbar, wenn auch äußerst…
STIMMAUSZÄHLUNG Aus der Wahlkabine in Dittersbach zum Bundeswahlleiter nach Berlin
Die Bilder erreichten uns unlängst aus Afghanistan: Mit Wahlurnen schwer bepackte Lastesel, die insbesondere aus den zerklüfteten Bergregionen an der Grenze zu Pakistan die Wahlzettel zum Ort der Auszählung bringen sollten - ein Weg voller Risiken und Schwierigkeiten. Das sieht im Deutschland des Jahres 2009 selbstverständlich anders aus. Etwa in dem 600-Seelen-Dorf Dittersbach, gelegen in der…
Was ist die Aufgabe von Wahlbeobachtern? Es geht darum, Wahlprozesse auf der Grundlage internationaler Standards zu beurteilen. Wir sehen uns dabei alle Aspekte eines Wahlprozesses an, so zum Beispiel die Wahlgesetzgebung, den Wahlkampf, die Arbeit der Wahlbehörden, die Medienberichterstattung sowie den Umgang mit möglichen Beschwerden von Parteien, Kandidaten oder Wählern. Der eigentliche…
GRUNDLAGEN Das deutsche Wahlsystem weist einige Besonderheiten auf - und ist permanent im Wandel
Allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim": Nach diesen Grundsätzen wird der Bundestag in der Bundesrepublik gewählt, am 27. September bereits zum 17. Mal. Die Prinzipien klingen…
Aktives Wahlrecht: Das Recht abzustimmen Wählen darf jeder deutsche Staatsbürger, der am Wahltag mindestens 18 Jahre alt ist und seit mindestens drei Monaten im Bundesgebiet wohnt. Auch Deutsche…
Erststimme: Direktkandidat Bei der personalisierten Verhältniswahl in Deutschland hat jeder Wähler zwei Stimmen. Mit der Erststimme wählt er den Direktkandidaten in seinem Wahlkreis. Er bestimmt…
www.bundestag.de Die Sonderseite "Wahlen" der Bundestags-Homepage gewährt Einblicke in die Wahlvorbereitung des Bundestags und erläutert unter anderem die Frage der Überhangmandate, während die…
Ab jetzt... Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung (www.demokratie-durch- volksabstimmung.de) Allianz der Mitte, www.adm-partei.de Bayernpartei, www-bayernpartei.de…
Marlene Math- ewson ist im Juli 18 Jahre alt geworden und geht in die 13. Klasse eines Gymnasiums im Berliner Stadtteil Tempelhof. Am 27. September darf sie das erste Mal in ihrem Leben bei einer…
Bernd Müller (64) vor dem Renteneintritt Unternehmensberater in Berlin, ist einer von 62 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland. Doch er wird am Wahltag zu Hause bleiben. Er interessiert sich…