Die Kündigung kam am 18. September. Bis Jahresende, so teilte das Wasser- und Schifffahrtsamt Lübeck mit, sollte Petra Jarray ihr Café am Leuchtturm Bülk an der Kieler Förde schließen. "Das war schon ein Schock. Schließlich wurde mir erst vor zwei Jahren der Bauantrag für einen neuen Pavillon ...

Wann wird der Petitionsausschuss tätig? Der Petitionsausschuss wird immer tätig, wenn die Angelegenheit die Gesetzgebung des Bundes betrifft. Ich möchte betonen, dass der Petitionsausschuss keine Petition ablehnt, wie es leider manchmal in einigen Medien, besonders Online-Medien veröffentlicht wird. ...

KOALITION Erstens kommt es anders, zweitens als man denkt. In Koalitionsverhandlungen wird gemeinhin der Rahmen für langfristige Projekte abgesteckt. So kann man denn in der Gesundheitspolitik mit Interesse erwarten, auf welche Leitlinie sich Union und FDP beim umstrittenen Gesundheitsfonds ...

BUNDESTAG Am 27. Oktober geht die Arbeit los: Dann tritt um 11 Uhr der neu gewählte Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Das entschied am 8. Oktober der Vorältestenrat, dem neben dem amtierenden Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU) je ein Parlamentarischer Geschäftsführer ...