Regierungspartei gewinnt Wahl

BOTSUANA

Bei der Parlamentswahl im südafrikanischen Botsuana hat die seit 1966 regierende Botswana Democratic Party (BDP) mit ihrem Präsidenten Ian Khama einen klaren Sieg errungen. Dem am 18. Oktober veröffentlichten vorläufigen Endergebnis zufolge gewann die BDP 45 der insgesamt 57 Sitze im Parlament. Die stark zersplitterte Opposition erhielt nur 12 Sitze. Das Parlament bestätigte Khama, den Sohn des ersten Staatschefs nach der Unabhängigkeit Botsuanas, für weitere fünf Jahre im Amt.

An der Wiederwahl Khamas gab es kaum Zweifel, auch wenn die BDP zuletzt wegen parteiinterner Streitigkeiten für Schlagzeilen gesorgt hatte ("Das Parlament" 41/2009). Besonders der autoritäre Führungsstils Khamas stand in der Kritik.

Der 56-Jährige steht vor einer schwierigen zweiten Amtszeit: Das Land, das als demokratischer Musterstaat in Afrika gilt und zudem der weltweit größte Produzent von Diamanten ist, leidet stark unter der weltweiten Wirtschaftskrise. Die Nachfrage nach Diamanten ist eingebrochen, das Bruttosozialprodukt im ersten Quartal 2009 um 20 Prozent gesunken.