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Sebastian Hille
191 scheiden aus

abgeordnete 85 sind nicht wiedergewählt worden

Wenn sich am 27. Oktober der 17. Deutsche Bundestag konstituiert, werden 191 Abgeordnete des 16. Bundestages nicht mehr dabei sein. Knapp ein Drittel (31 Prozent) der Abgeordneten des alten Parlaments gehören damit dem neuen nicht mehr an. 106 Parlamentarier scheiden freiwillig aus - sie standen bei der Bundestagswahl am 27. September nicht mehr zur Wahl. 85 Abgeordnete dagegen müssen ihren Platz im Parlament räumen, weil sie nicht wiedergewählt wurden.

Mit 103 Abgänge hat die SPD deutlich die meisten zu verzeichnen; 53 Politiker haben nicht mehr kandidiert, 50 wurden nicht wiedergewählt. Aus der Unionsfraktion scheiden 56 Abgeordnete aus (48 CDU, 8 CSU). Die Mehrheit (27 CDU, 7 CSU) davon hatte auf eine Kandidatur verzichtet. 23 (21 CDU, 1 CSU) haben entweder ihre Wahlkreise nicht gewonnen oder haben es über die Landeslisten nicht geschafft. Bei der Linksfraktion scheiden 13 Abgeordnete aus (4 kandidierten nicht mehr, 9 wurden nicht wiedergewählt), bei den Grünen 9 (8 nicht kandidiert, 1 nicht wiedergewählt) und bei der FDP 8 (5 nicht kandidiert, 3 nicht wiedergewählt). Außerdem sind die beiden fraktionslosen Abgeordneten Henry Nitzsche und Jörg Tauss nicht im 17. Bundestag vertreten.

Parlamentarische Urgesteine

Unter den Ausscheidenden, die nicht mehr kandidiert haben, sind mit Herta Däubler-Gmelin (SPD, seit 1972 im Bundestag), Gert Weisskirchen (SPD, seit 1976 im Bundestag) und Willy Wimmer (CDU, seit 1976 im Bundestag) drei der dienstältesten Abgeordneten. Däubler-Gmelin war in der Regierung Schröder Justizministerin und in der 16. Wahlperiode Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Bundestages. Mit Werner Wittlich (CDU), der erst im März dieses Jahres in den Bundestag nachgerückt war, scheidet auch der Abgeordnete mit der kürzesten Amtszeit wieder aus - weil er sich nicht mehr zur Wahl gestellt hat.

Am heftigsten hat es die SPD getroffen. Unter den 50 Abgeordneten, die mehr oder minder überraschend nicht wiedergewählt worden sind, sind eine Reihe Funktionsträger und einige altgediente Parlamentarier. Mit Karin Kortmann und Michael Müller beispielsweise scheiden unerwartet zwei Abgeordnete aus, die zuletzt als Parlamentarische Staatssekretäre tätig waren - Kortmann im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Müller im Bundesumweltministerium. Auch die bisherige Vorsitzende des Familienausschusses im Bundestag Kerstin Griese, der Vorsitzende des HRE-Untersuchungsausschusses Hans-Ulrich Krüger und die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Ulrike Merten sind überraschend nicht mehr im 17. Bundestag vertreten. Gleiches gilt für den Justiziar der SPD-Fraktion Klaus Uwe Benneter, die ehemalige Vorsitzende des Kulturausschusses Monika Griefahn, den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Klaas Hübner und den letzten DDR-Außenminister Markus Meckel.

Ebenfalls scheiden mit Hans Eichel, Walter Riester, Otto Schily, Renate Schmidt und Peter Struck, der zuletzt Fraktionsvorsitzender der SPD war, eine Reihe ehemaliger Minister aus dem Bundestag aus. Sie alle haben nicht mehr kandidiert.

Überraschend getroffen hat es auch bei der CDU einige Abgeordnete - darunter der ehemalige CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer, der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages Andreas Schmidt und der Behindertenbeauftragte der Unionsfraktion Hubert Hüppe. Auch der Parlamentarische Staatssekretär im Familienministerium Andreas Storm hat den Wiedereinzug nicht geschafft. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftministerium und Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung Hartmut Scheuerte scheidet ebenfalls aus; er hatte nicht mehr kandidiert.

Mit dem ehemaligen Landwirtschaftsminister Jochen Borchert, dem Vorsitzenden des Verkehrsausschusses Klaus Lippold und dem ehemaligen Vorsitzenden des Sportausschusses Peter Rauen scheiden auch bei der Union Abgeordnete aus, die dem Bundestag seit den 1980er Jahren angehört haben. Ebenso wie der Finanzexperte Friedrich Merz standen sie nicht mehr zur Wahl.

Einzig bei der Linksfraktion sind mehr Abgeordnete an der Wiederwahl gescheitert, als durch einen Verzicht auf eine Kandidatur ausscheiden. Neun Parlamentarier, darunter die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Cornelia Hirsch und der gesundheitspolitische Sprecher Frank Spieth, haben ihr Mandat verloren.

Überraschender Abgang

Die FDP verliert zur 17. Legislaturperiode mit Markus Löning überraschend ihren europapolitischen und mit Christoph Waitz ihren kultur- und medienpolitischen Sprecher. Mit Horst Friedrich und Ina Lenke scheiden freiwillig auch der verkehrspolitische Sprecher und die familienpolitische Sprecherin aus.

Bei den Grünen hat unerwartet einzig der stellvertretende Vorsitzende des Verkehrsausschusses Peter Hettlich den Wiederinzug in den Bundestag verpasst. Auf eine Kandidatur verzichtet haben unter anderem die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen der Fraktion, Thea Dückert und Irmingard Schewe-Gerigk, der europapolitische Sprecher Rainder Steenblock und die ehemals jüngste Bundestagsabgeordnete Anna Lührmann.

Mit Ende der 16. Wahlperiode scheiden insgesamt elf aktuelle Parlamentarische Staatssekretäre, zwei von der Union, neun von der SPD, und sechs ehemalige Bundesminister aus dem Bundestag aus.

Nicht wiedergewählt

In den 17. Bundestag nicht wiedergewählt wurden:

CDU

Brüning, Monika

Caesar, Cajus

Eisel, Dr. Stephan

Eymer, Anke

Faust, Dr. Hans Georg

Fromme, Jochen-Konrad

Gehb, Dr. Jürgen

Heller, Uda Carmen Freia

Heynemann, Bernd

Hüppe, Hubert

Jordan, Dr. Hans-Heinrich

Kammer, Hans-Werner

Mahlberg , Thomas

Meckelburg, Wolfgang

Meyer, Laurenz

Müller, Carsten

Schmidt, Andreas

Schmitt, Ingo

Siebert, Bernd

Storm, Andreas

Thul, Hans Peter

CSU

Strebl, Matthäus

SPD

Akgün, Dr. Lale

Amann, Gregor

Benneter, Klaus Uwe

Berg, Dr. Axel

Berg, Ute

Blumentritt, Volker

Carstensen, Christian

Dressel, Dr. Carl-Christian

Frechen, Gabriele

Griefahn, Monika

Griese, Kerstin

Groneberg, Gabriele

Hauer, Nina

Hemker, Dr. Reinhold

Heß, Petra

Hübner, Klaas

Jung, Johannes

Kleiminger, Christian

Klug, Astrid

Kortmann, Karin

Kramer, Rolf

Kranz, Ernst

Krüger, Dr. Hans-Ulrich

Kucharczyk, Jürgen

Kühn-Mengel, Helga

Manzewski, Dirk

Meckel, Markus

Merten, Ulrike

Mogg, Ursula

Mühlstein, Marko

Müller, Detlef

Müller, Michael

Multhaupt, Gesine

Pries, Christoph

Reiche, Steffen

Reichel, Maik

Schmitt, Heinz

Schwarzelühr-Sutter, Rita

Steinecke, Dieter

Steppuhn, Andreas

Stünker, Joachim

Tabillion, Dr. Rainer

Teuchner, Jella

Thießen, Jörn

Violka, Simone

Vogelsänger, Jörg

Weigel, Andreas

Wetzel, Dr. Margrit

Wistuba, Engelbert

Wodarg, Dr. Wolfgang

FDP

Löning, Markus

Schily, Dr. Konrad

Waitz, Christoph

Die Linke

Aydin, Hüseyin-Kenan

Heilmann, Lutz

Hill, Hans-Kurt

Hirsch, Cornelia

Knoche, Monika

Reinke, Elke

Schneider, Volker

Spieth, Frank

Winkelmeier, Gert

Bündnis 90/Die Grünen

Hettlich, Peter

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