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Das Parlament
Nr. 44
/ 26.10.2009
Aus Politik und Zeitgeschichte
Wirtschaft und Finanzen
Michael Klein
Schnell verflogener Zauber
Koalitionsverhandlungen
Über ein Sondervermögen für die Sozialkassen wird später entschieden
Allem Anfang wohnt ein Zauber inne. Das haben auch die Haushaltspolitiker der künftigen Regierungskoalition von CDU, CSU und FDP so gesehen und unverdrossen zu Beginn der Koalitionsverhandlungen eine Bestandsaufnahme der Kassenlage vorgenommen: Die Schulden wurden taxiert, die Differenz zwischen den
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Götz Hausding
Hohe Wachstumsraten
BIOMASSE
Aktionsplan sieht »führende Rolle Deutschlands«
Der Biomasseanteil und die Effizienz des Biomasseeinsatzes bei der Rohstoffversorgung in Deutschland sollen deutlich und anhaltend gesteigert werden. Dazu ein Gesamtkonzept zu erstellen, ist das Ziel des Aktionsplans der Bundesregierung zur stofflichen Nutzung nachwachsender Rohstoffe, wie aus einer
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Hans-Jürgen Leersch
Geld für Gleisanschlüsse
Bahn
Regierung verlängerte Förderrichtlinie
Güter sollen verstärkt auf die Bahn, weil dies dem Umweltschutz dient und die Straßen entlastet. Die derzeitige Bundesregierung verlängerte daher noch die Gleisanschlussförderlichtlinie. Danach erhalten Unternehmen, die einen Gleisanschluss zu ihrer Betriebsstätte neu bauen oder einen stillgelegten
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Kurz notiert
Mehr Mittel gegen Wirtschaftskrise Deutschland hat weit mehr Maßnahmen zur Bewältigung der Wirtschaftskrise auf den Weg gebracht als es die Vorgaben des Europäischen Rates verlangten. Dies schreibt die Bundesregierung in dem als Unterrichtung ( 16/13940 ) vorgelegten Umsetzungs- und
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 44 vom 26.10.2009
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
