Inhalt

Till Erdtracht
Im dritten Anlauf

ThÜringen Christine Lieberknecht neue Ministerpräsidentin

Es war ein Krimi: Erst im dritten Anlauf setzte sich Christine Lieberknecht (CDU) am 30. Oktober gegen Bodo Ramelow (Linke) durch. Die drei Anläufe hätten sie "nicht überrascht", sagte die neue Ministerpräsidentin im Anschluss, denn die vergangenen Wochen seien "dramatisch" gewesen.

Erstmals leitet nun eine CDU-Politikerin die Geschicke eines Bundeslandes. Nach der SPD-Frau Heide Simonis in Schleswig-Holstein ist sie die zweite Ministerpräsidentin in der Geschichte der Bundesrepublik. Auch als CDU-Landeschefin beerbt die 51-Jährige Dieter Althaus, der nach dem Debakel bei der Landtagswahl Ende August beide Posten räumte.

Nach einer großen Koalition in den 1990er Jahren wird Thüringen nun zum zweiten Mal gemeinsam von CDU und SPD regiert. Nach jahrelanger Alleinherrschaft im Lande stellte sich die Union ohne größere Reibereien auf die neue Ära ein.

Der Schwenk des SPD-Landesvorstands zur CDU nach einmonatigen Sondierungen hatte jedoch den Zorn an der Basis entfacht. SPD-Landeschef Christoph Matschie wurde als Verräter beschimpft, Anhänger einer rot-rot-grünen Regierung versuchten das Bündnis mit der CDU per Mitgliederbegehren zu stoppen. Doch ein SPD-Parteitag segnete den Koalitionsvertrag mit breiter Mehrheit ab, der 48-jährige Matschie triumphierte über die Widersacher. Sein Erfolg basiert auf dem Regierungspapier, das viele Kritiker versöhnlich stimmte. Die CDU machte inhaltlich weitreichende Zugeständnisse, um an der Macht zu bleiben. Zudem werden vier der acht Ministerien von der SPD geführt, auch die Schlüsselressorts für Wirtschaft und Bildung. Letzteres übernimmt Matschie selbst.

Die Sozialdemokraten verhehlten nie, dass sie die ausgleichende Art der bisherigen Sozialministerin Lieberknecht schätzen. Teile der SPD fürchten indes, dass Lieberknecht zu populär wird. Die SPD werde an ihrer Seite untergehen, sorgt sich etwa Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein, dessen "Initiativkreis" für Rot-Rot-Grün gekämpft hatte. Die "Rebellen" aber akzeptieren nun das Votum für Schwarz-Rot. Dafür sollen sie künftig im Landesvorstand mitreden, dessen Wahl vorgezogen wird. Gelingt es Matschie, sie einzubinden, könnte der Burgfrieden im SPD-Verband die Legislatur über halten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag