Inhalt

Alkimos Sartoros
Kurz notiert

Prozesse nach dem Zweiten Weltkrieg

Der Prozess gegen 22 Hauptkriegsverbrecher vom 20. November 1945 bis zum 1. Oktober 1946 ist der bedeutenste der insgesamt 13 Nürnberger Prozesse nach dem Zweiten Weltkrieg. Der im Nürnberger Justizpalast tagende Internationale Militärgerichtshof war von den USA, der Sowjetunion und Großbritannien eingesetzt worden. Seit Nürnberg gilt die Trias völkerrechtlicher

Schwerverbrechen: Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit. In zwölf weiteren Prozessen wurden bis 1949 vor allem Ärzte und Juriste angeklagt.

In Tokio tagte seit Mai 1946 ebenfalls unter amerikanischem Vorsitz ein - gleichfalls international besetzter - Gerichtshof, der die Verantwortung von 28 führenden Politikern, Generälen und Diplomaten für eine Verschwörung gegen den Weltfrieden untersuchte.

Ad-hoc-Tribunale der Uno

1993 wurde durch Beschluss des UN-Sicherheitsrats der Ad-hoc-Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien mit Sitz in Den Haag gegründet. Er ist räumlich auf die Region des ehemaligen Jugoslawiens begrenzt und nur für die Verbrechen zuständig ist, die seit dem 1. Januar 1991 auf diesem Gebiet begangen wurden. Er verhandelt also auch gegen Verantwortliche des Kosovo-Kriegs. Nach diesem Vorbild wurde 1994 auch in der tansanischen Stadt Arusha ein Ad-hoc-Gerichtshof für Ruanda eingerichtet. Bis 2010 sollen dort die Verantwortlichen des von der Hutu-Mehrheit begangenen Völkermords belangt werden.

Hybrid-Gerichtshöfe

Hybrid-Strafgerichtshöfe werden durch Abkommen zwischen den Vereinten Nationen und einem einzelnen Staat geschaffen. Diese Gerichtshöfe sind sowohl mit nationalen als auch mit internationalen Richtern besetzt. Der erste Hybrid-Gerichtshof wurde von 1999 bis 2004 in Ost-Timor eingesetzt. Die Ermittlungen und Prozesse vor dem 2002 eingesetzten Sondergerichtshofs für Sierra Leone, des 2003 gegründeten Rote-Khmer-Tribunals für Kambodscha und des 2007 eingerichteten Sondertribunals für den Libanon dauern noch an.

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag

Im Gegensatz zu den anderen Strafgerichtshöfen ist der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) mit Sitz im niederländischen Den Haag kein zeitlich oder räumlich begrenztes Gericht. Er ist der erste ständige Internationale Strafgerichtshof, der zukunftsgerichtet ist. Das Gericht wurde zudem nicht durch einen Beschluss des UN-Sicherheitsrats, sondern 1998 durch einen internationalen Vertrag ins Leben gerufen, den bis heute 110 Staaten ratifiziert und 139 unterzeichnet haben. Der IStGH stellt die bis heute höchste Stufe der Institutionalisierung des Völkerrechts dar. Wichtige Staaten wie die USA, Russland, China und Israel haben das Statut nicht ratifiziert.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag