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Alkimos Sartoros
Kurz notiert

Strafverfolgung

Die Strafverfolgung von Kriegsverbrechen durch internationale, nationale oder sogenannte gemischte Strafkammern stellt den harten Kern des Transitional Justice-Konzepts dar. Gerechtigkeit nach innerstaatlichen Konflikten und Unrecht kann jedoch nicht allein juristisch hergestellt werden. Vor allem auch deshalb, weil sich die Strafverfolgung vor allem auf die Bestrafung der Täter konzentriert und erst nachrangig um die Anliegen der Opfer kümmert.

Wahrheitskommissionen

Ursprünglich als Alternative zur Strafverfolgung vorgesehen, dienen Wahrheitskommissionen mittlerweile oft als Ergänzung der juristischen Aufarbeitung. Diese Kommissionen haben zum Ziel, durch individuelle Zeugenaussagen die Verbrechen eines Regimes aufzudecken und zu dokumentieren. In einigen Fällen dienen ihre Ergebnisse als Grundlage für Anklage- erhebungen. Die ersten Wahrheitskommissionen wurden Anfang der 1980er Jahre in Südamerika eingesetzt, die bekannteste ist die zur Aufarbeitung der Apartheids-Verbrechen in Südafrika. Mittlerweile gibt es bei den Vereinten Nationen Überlegungen, eine Wahrheitskommission als ständiges Gremium einzusetzen.

Lustration und institutionelle Reformen

Nach dem Übergang von Diktaturen zu Demokratien geht es auch um die Frage, wer das alte System wie unterstützt hat. Dabei spielt Lustration, was übersetzt soviel bedeutet wie Durchleuchten, eine wichtige Rolle. Ihr Ziel ist es, mit Hilfe der Geheimdienstakten Unterstützer der ehemaligen Regime zu identifizieren. Während es in manchen Ländern lediglich darum geht, zu wissen, wer etwa mit dem Geheimdienst zusammengearbeitet hat, wurden die Unterstützer andernorts aus ihren Ämtern in Verwaltung und Behörden entlassen.

Entschädigungen

Entschädigungen in Form von Sach- , Geld- oder Dienstleistungen werden im Rahmen des Transitional Justice-Konzepts von Straftätern an Opfer geleistet. Die Täter erkennen dadurch ihre Schuld und das Leid der Opfer offiziell an. Wenn Verbrechen von einem Staat begangen wurden, ist es an der neuen Regierung, die Verantwortung der Vorgängerregierung zu übernehmen. Dadurch soll das Vertrauen der Opfer in die neuen Institutionen gefördert werden.

Erinnern und Gedenken

Transitional Justice-Prozesse wollen die Opferperspektive verstärkt in den Fokus rücken. Durch verschiedene Formen des Erinnerns und Gedenkens - an Gedenktagen, durch Denkmäler oder in Museen - wird das Leid der Opfer offiziell anerkannt. Gedenken soll außerdem einen offenen Dialog über die Vergangenheit fördern und verhindern, dass sich Verbrechen wiederholen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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