Wie oft sich wer erklärte

Unabhängig vom Inhalt mag die Regierungserklärung, in der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 10. November das Regierungsprogramm der schwarz-gelben Koalition vortrug, manchem schon fast als Seltenheit gelten: Im Gegensatz zu ihrem Amtsvorgänger Gerhard Schröder (SPD) nämlich macht die Kanzlerin verhältnismäßig sparsam vom Instrument einer Regierungserklärung Gebrauch - ganze 16 trug sie in der vergangenen Wahlperiode vor. Unter diesem Wert blieb von ihren Vorgängern in allen bisherigen, vierjährigen Legislaturperioden lediglich "Gründungskanzler" Konrad Adenauer (CDU) mit 7 Regierungserklärungen in der zweiten Wahlperiode (1953 bis 1957) und 4 in der dritten Wahlperiode (1957 bis 1961). In der ersten Wahlperiode (1949 bis 1953) dagegen gab auch Adenauer deutlich mehr Regierungserklärungen ab als Merkel, nämlich 25.

Doppelt so oft wie Merkel

Das ist die zweithöchste Zahl an Regierungserklärungen, die ein Bundeskanzler während einer vierjährigen Wahlperiode vortrug, übertroffen nur von Schröder, der sich in seiner ersten Legislaturperiode (1998 bis 2002) als Regierungschef gleich 32 Mal erklärte - und damit doppelt so oft wie Merkel. Insgesamt brachte er es in seiner gut siebenjährigen Amtszeit auf 45 Regierungserklärungen - 5 mehr noch als Adenauer, der immerhin zweimal so lang regierte.

Die weitaus meisten Regierungserklärungen freilich trug Langzeit-Kanzler Helmut Kohl (CDU) vor, nämlich 85 in 16 Regierungsjahren. Gleichwohl nutzte noch kein Regierungschef dieses Instrument so intensiv wie Schröder, der im Durchschnitt alle 1,9 Monate eine solche Erklärung präsentierte. Bei Kohl waren es demgegenüber durchschnittlich rund 2,3 Monate wie auch bei dessen sozialdemokratischem Vorgänger Helmut Schmidt; Willy Brandt (SPD) brachte es auf 2,6 Monate.

Noch seltener ließ sich bislang Merkel als Kanzlerin per Regierungserklärung vernehmen, inklusive der jüngsten nämlich im Durchschnitt alle 2,8 Monate. Lediglich die ersten drei Regierungschefs gingen noch seltener für eine solche Erklärung ans Rednerpult des Bundestages: Kurt Georg Kiesinger (CDU) trug in seiner Amtszeit durchschnittlich etwa alle 3,2 Monate eine Regierungserklärung vor, Adenauer alle 4,2 Monate und sein Nachfolger Ludwig Erhard gar nur alle 4,7 Monate.