Rücktritt von Bundesminister JungGastkommentar : Vorbildliche Manier

Der Auslöser war ein Zeitungsartikel, doch die Action spielte sich im Bundestag ab. Der 26. November 2009 wird sicher als ein besonderer Tag in die Annalen des Parlamentes eingehen. Nicht nur, weil zwei Rücktritte hochrangiger Staatsdiener angekündigt wurden, die wiederum einen weiteren auslösten. Sondern vor allem, weil er die Kraft der parlamentarischen Debatte und der parlamentarischen Institutionen zeigte.

In unserer Mediendemokratie wäre es ein leichtes gewesen, die News vom Rücktritt von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert exklusiv einer Agentur oder Zeitung zuzuspielen. Doch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) entschied sich, das im Bundestag zu verkünden. Selbst wenn dies den sich überschlagenden Ereignissen geschuldet war, war es richtig und wegweisend. Denn natürlich ist das Parlament der Ort, die Folgen zu diskutieren. Und natürlich sind die Parlamentarier diejenigen, die dies tun müssen.

Das haben sie in vorbildlicher Manier getan. Die Opposition hat den damals zuständigen Minister erfolgreich dazu gedrängt, sich vor dem Parlament zu erklären. Sie hat zudem das legitime - und für solche Situationen vorgesehene - Instrument eines Untersuchungsausschusses angeschoben. Die Debatte war kontrovers, aber sachlich. Und so saß am 26. November die politisch interessierte Öffentlichkeit gebannt live vor dem Fernseher, um zu verfolgen, wie sich der damals zuständige Minister vor dem Parlament äußern würde. Auch wenn man sich trefflich streiten kann, ob der Rücktritt von Franz Josef Jung sachlich gerechtfertigt war oder nicht - eines ist unbestreitbar: Die Stunden, die dahin führten, waren Sternstunden des Parlamentarismus.