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Götz Hausding
Startschuss für die Experten

AUSSCHÜSSE Die 22 Fachgremien nehmen ihre Arbeit auf

Nun kann es losgehen. Mit der Konstituierung der Ausschüsse am 25. November ist die Arbeitsfähigkeit des 17. Deutschen Bundestages hergestellt. 22 ständige parlamentarische Fachgremien haben sich konstituiert und damit ebenso viele wie zu Beginn der vergangenen Legislaturperiode. Mit 41 Abgeordneten ist der Haushaltsausschuss der mitgliederstärkste. Lediglich 13 Mitglieder zählt hingegen der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung.

Die Besetzung der Ausschüsse - welche Fraktion erhält wie viele Sitze in welchem Ausschuss - wurde ebenso wie die den Fraktionen zustehende Anzahl an Vorsitzenden nach dem mathematischen Verfahren St.Lague/Schepers berechnet. Danach stellt die Unionsfraktion neun Vorsitzende, die SPD-Fraktion fünf, FDP-Fraktion und Linksfraktion jeweils drei und die Grünenfraktion zwei Vorsitzende.

Wer genau dieses Amt ausübt und welcher Abgeordnete in welchen Ausschuss geht haben die Fraktionen intern nach teils langwierigen Diskussionen entschieden. Ebenso wie die Frage, wer Obmann der Fraktion im Ausschuss ist - also als erster Ansprechpartner des Vorsitzenden aber auch der Fraktionsführungen fungiert.

Den Akt der Konstituierung nahm das Bundestagspräsidium vor. Präsident Norbert Lammert (CDU) und seine Stellvertreter Wolfgang Thierse (SPD), Hermann Otto Solms (FDP), Gerda Hasselfeldt (CSU), Petra Pau (Die Linke) und Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen) eilten von Sitzung zu Sitzung, wachten über die Bestimmung der Vorsitzenden sowie deren Stellvertreter und verwiesen auf eventuelle Geheimhaltungspflichten.

Zugleich wurde auch auf die gesteigerte Bedeutung europäischer Beschlüsse für die Gesetzgebung des Bundestages und damit auch für die Arbeit der Ausschüsse hingewiesen. Mit den im Vertrag von Lissabon festgeschriebenen Mitspracherechten sei das deutsche Parlament jedoch gut gewappnet dafür, hieß es während der Konstituierungen.

Sondersitzung

Erste Ausschusssitzungen fanden gleich anschließend an die Konstituierung statt, auch wenn die Mehrzahl der Gremien erst in dieser Woche tagen wird. Zu einer Sondersitzung kam am 27. November der Verteidigungsausschuss zusammen.

Einziger öffentlich tagender Ausschuss wird, wie schon in den vergangenen vier Jahren, auch in dieser Legislaturperiode der Sportausschuss sein. Darauf einigten sich die Mitglieder im Anschluss an die Konstituierung.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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