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Das Parlament
Nr. 49 / 30.11.2009
Alexander Weinlein
Merkel bildet Kabinett um
BUNDEsTag
Opposition fordert Untersuchungsauschuss wegen des Nato-Luftangriffs bei Kundus
Es war ein wahrer politischer Paukenschlag, mit dem die vergangene Woche in der deutschen Hauptstadt endete. Am Freitag Abend gab Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor der Presse in Berlin bekannt, dass Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) dem am Nachmittag zurückgetretenen Franz Josef
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Götz Hausding
Startschuss für die Experten
AUSSCHÜSSE
Die 22 Fachgremien nehmen ihre Arbeit auf
Nun kann es losgehen. Mit der Konstituierung der Ausschüsse am 25. November ist die Arbeitsfähigkeit des 17. Deutschen Bundestages hergestellt. 22 ständige parlamentarische Fachgremien haben sich konstituiert und damit ebenso viele wie zu Beginn der vergangenen Legislaturperiode. Mit 41 Abgeordneten
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Bernard Bode
»Einstieg in den Ausstieg«
LIBANON-EINSATZ
Mehrheit für Verlängerung wahrscheinlich
Der Bundestag wird aller Voraussicht nach am 4. Dezember mit großer Mehrheit den Einsatz deutscher Marineschiffe vor der Küste des Libanons verlängern. Die Unifil-Mission (United Nations Interim Force in Lebanon) steht unter dem Kommando der Vereinten Nationen. Die Bundesregierung plant in diesem
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Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 49 / 30.11.2009
Manuel Halbauer
Editorial
Am 4. November 1979 stürmten iranische Studenten die Botschaft der USA in Teheran und nahmen deren Angestellte als Geiseln. Neun Monate zuvor war der bis dahin regierende und von den USA protegierte Schah durch monatelange Proteste und Massendemonstrationen aus dem Land getrieben und schließlich die ...
Volker Perthes
Iran als außenpolitischer Akteur
Einleitung Die Beziehungen der Islamischen Republik Iran zu seiner internationalen Umwelt werden nicht allein durch den so genannten Nuklearkonflikt bestimmt. Drei Dimensionen sind zu unterscheiden, wenn es um Irans Rolle in der Welt geht. Zunächst ist das Verhältnis des Landes zu seiner regionalen ...
Anoushiravan Ehteshami
Machtstrukturen in Iran
Einleitung Iran verfügt über einen selbst für deutsche Maßstäbe komplexen Staatsapparat. Die Komplexität vieler seiner bürokratischen Strukturen - von den Ministerien bis hin zum Parlament - machen den iranischen Staat für jeden westlichen Politiker unverkennbar. Wir stehen aber erst am Beginn ...
Wahied Wahdat-Hagh
Scheitern des Chomeinismus
Einleitung Ein Licht am Ende des Tunnels der "Islamischen Republik Iran" wird immer sichtbarer. Zwei Züge fahren in diesem Tunnel um Leben und Tod. Ein Zug will das Licht der Demokratie und Menschenrechte an den Tag bringen, der andere Zug die Dunkelheit einer totalitären Diktatur verewigen. Während ...
Parinas Parhisi
Frauenrechte in Iran
Einleitung Iran gilt bei den Diskussionen um Frauenrechte im Islam als das Musterland einer islamischen Rechtsordnung, in der Frauendiskriminierung Programm ist. Nicht Wenige assoziieren mit Iran unwillkürlich und als Erstes Bilder von Frauen im schwarzen Ganzkörperumhang (Tschador). Doch ...
Renate Kreile
Verliert die Islamische Republik die Jugend?
Einleitung In Firdausis berühmtem Epos "Buch der Könige" aus dem 11. Jahrhundert tötet der Held Rostam in einer Schlacht den jungen Sohrab, ohne zu erkennen, dass dieser sein eigener Sohn ist. An diese Erzählung, die immer wieder auch als politische Metapher gelesen wird, 1 knüpft ein Lied mit dem ...
Nasrin Alavi
Kinder der Revolution - Die iranische Blogosphäre
Einleitung Während der Proteste nach der Präsidentschaftswahl in Iran im Sommer 2009 wurden Posts bei Twitter und in Blogs zu unverzichtbaren Informationsquellen des Widerstands. Die iranische Blogosphäre gibt ein unverfälschtes Bild der Gespräche und Unterhaltungen der aufstrebenden, gebildeten ...
Zusammenfassung dieser Beilage
Nächste Ausgabe
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 49 vom 30.11.2009
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
