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Jan Rübel
Eine Deutschlandreise

STAATSORGANISATION Wenn Lebenshilfe mit Behördenstrukturen kollidiert: Ein Blick in Praxis und Geschichte

Der Angriff auf den deutschen Föderalismus tarnt sich in weiß. So verblichen ist das Schild in Berlin-Marzahn, dass sich der Straßenname nicht einmal erahnen lässt. Weiß ist auch das Haus Nr. 88 in der Rhinstraße, und im vierten Stock, zwischen weißen Wänden und Schränken, sitzt eine Dame in schneefarbenem Hemd, sie beugt sich hinüber: "Das hat im Altenheim mit dem Pflegejob wohl nicht geklappt", sagt Sarah Geben* zu einem Mittdreißiger. "Ich bin mit dem Zeitdruck nicht klargekommen", sagt er, "das wird mir immer zu eng."

Unzulässige Mischverwaltung

Sarah Geben ist Fallmanagerin bei einem Jobcenter der Agentur für Arbeit. Sie vermittelt Arbeit, auch für Sascha Gahn*, der seit Jahren arbeitslos ist, von starken psychischen und Alkoholproblemen geplagt. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts darf Geben bald nicht mehr hier sitzen. Denn die Frau in Jeans kommt vom Sozialamt, einer gemeindlichen Einrichtung, und arbeitet im Jobcenter zusammen mit Kollegen aus der Bundeseinrichtung Agentur für Arbeit. Das sei eine unzulässige Mischverwaltung, haben die Karlsruher Richter geurteilt, ein Verstoß gegen die föderale Struktur der Bundesrepublik.

Sascha Gahn hat nicht viel über föderale Strukturen gehört, aufmerksam hört er dem Verstoß dagegen zu. "Ich halte an Ihrem Berufswunsch Einzelfallhelfer fest, das bleibt unser Fernziel", sagt Geben. "Verlieren Sie das bloß nicht aus den Augen."

Bevor die rot-grüne Koalition gemeinsam mit den Unionsparteien im Bundesrat 2004 die jetzt verfassungswidrigen Jobcenter schuf, wurden Leute wie Gahn in den Sozialämtern verwaltet. An eine mögliche Erwerbstätigkeit für sie dachte niemand. "Heute werden sie für den Arbeitsmarkt aktiviert", sagt Geben. "Das stärkt sie ungemein." Dass Geben früher als Kindergärtnerin gearbeitet hat und später mit Behinderten, hilft ihr heute. Sie ist eben keine klassische Arbeitsvermittlerin, sondern eine Brückenbauerin vom Staat hin zum Bürger: Sie sortiert auch die Schuldensituation ihrer Klienten und bespricht mögliche Therapien. Wird erste Ansprechpartnerin schlechthin.

Worin liegt der Verstoß gegen die föderalen Strukturen Deutschlands? Was macht Föderalismus aus? "Wir wollen dies so aussprechen", sagte Theodor Heuss 1949 bei seiner Antrittsrede als neu gewählter Bundespräsident, "die Länder sollen ihr Eigenleben führen, aber nicht ihr Sonderleben, sondern im Verbund des Gemeinen". Sind Jobcenter nun sonderbar?

Föderalismus auf der Straße

Wie wenig gemein der Föderalismus zuweilen gerät, erfährt Eckhard Baumann regelmäßig. Unsanft landet der Telefonhörer auf dem Schreibtisch in seinem Büro in Mahrzahn. In Rage geredet hat er sich gerade, mit einem Jugendamtsvertreter aus dem Sauerland. Baumann arbeitet in Berlin mit Straßenkindern, 1.800 Kids sind nach Senatsschätzungen obdachlos; es ist auch ihre Hauptstadt. Nach Berlin, da wollen alle hin. "Es ging im Anruf vorhin um Harald", sagt der Sozialarbeiter vom Verein "Straßenkinder e.V." und lehnt sich müde zurück. Sein Büro liegt nur zwei Kilometer nordöstlich vom Jobcenter in Mahrzahn, dazwischen "Wohnrückbauten" und still gelegte Industriebetriebe. Die stille Luft riecht nach Rost. "Seit zwei Jahren ist der 15-Jährige Harald auf der Straße, aber zurück zu seinen Eltern ins Sauerland will er nicht." Baumann ist am Jungen dran, will ihm einen Wohn- und Therapieplatz besorgen. Aber für die Genehmigung zuständig wäre keine Berliner Behörde, sondern das Jugendamt der Meldeadresse. "Die fordern, der Junge solle zurück. Geld für das ferne Berlin geben sie nicht." Harald wolle wieder zur Schule gehen, "aber ihn nimmt keine Schule in Berlin auf, die sind nicht für ihn zuständig", sagt Baumann und fasst sich an den Kopf.

Es geht auch anders. Im 500 Kilometer südöstlich gelegenen Stuttgart ergreift Thilo Fleck den Arm von Sophia Ztaliou. Es ist 11.30 Uhr, in der großen Pause ist das Lehrerzimmer rappelvoll. "Wart mal, ich hab ein Problem mit Susanne", sagt der Sozialarbeiter zur Lehrerin an der Raitelsbergschule in Stuttgart-Ost. "Ich komme nicht an sie heran", sagt er, "dabei müsste sie soziale Arbeitsstunden leisten". Ztaliou schaut alarmiert. "Ich dachte, sie sei krank." Nein, entgegnet Fleck, man habe sie draußen gesehen. Schnell setzen sich die beiden zusammen, eine Koproduktion aus Kommune (Sozialarbeiter) und Land (Hauptschullehrerin) beginnt. Die Schülerin Susanne droht abzurutschen, den Systemen zu entgleiten. Jetzt muss gehandelt werden. Ein Anruf von Lehrer Fleck bei der Polizei, beim Jugendamt. Verschiedene föderale Ebenen teilen sich die Jugendarbeit. Arbeiten sie miteinander, haben die Kids Glück. Susanne wird man sich annehmen.

Manchmal dreht es sich im Föderalismus wie in einem Uhrwerk, da greift ein Rad ins nächste. Und manchmal gerät er zu Brummkreiseln, unnahbar füreinander. Warum das so ist, erklärt der Reiseweg zwischen Berlin und Stuttgart. Die Hauptstadt verliert sich an ihren Rändern. Ein grüner Gürtel liegt um Berlin; Paris oder London dagegen quellen nach außen, so viel nehmen sie aus den Provinzen auf.

Die föderale Provinz

Zwischen Berlin und Stuttgart jedoch regiert die Provinz. Eine, die selbstbewusst auf ihre eigene Geschichte und Kultur herabschaut: In Sachsen zeigt sich der alte Bürgerstolz der früheren Textilindustrie in prächtigen Häusern, in Thüringen verkünden die vielen Residenzen mit ihren stolzen Türmen Eigenständigkeit, in Franken tragen selbst Dörfer Mauern - und in Schwaben schließlich die zahlreichen ehemaligen freien Reichsstädte. Nichts Großes ist hier entstanden. Aber in all den 100.000-Einwohner-Kommunen spielen Theater, fahren Trams und U-Bahnen und herrscht ein Lebensklima vor, das dem in Berlin nicht ganz unähnlich kommt. Nur kleiner. Der Föderalismus in Deutschland tritt einerseits auf wie eine Naturerscheinung, so innerlich gewachsen zeigt er sich. Und andererseits verhält es sich mit ihm wie mit einem Baukasten: Nur wenn die Steine gemeinsam Gewichte tragen, entsteht ein Haus. Aus Föderalismus muss etwas gemacht werden. Nichts kennzeichnet ihn selbst besser als die Farbe weiß.

*Name von der Redaktion geändert.

Der Autor ist freier Journalist und Mitglied der Reportageagentur "Zeitenspiegel".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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