»Besondere Beziehungen«

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat anlässlich der deutsch-israelischen Regierungskonsultationen am 18. Januar den Bundestag besucht. Er traf während seiner Visite in Begleitung von sieben Kabinettsmitgliedern mit Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) zusammen. Beide Politiker betonten bei ihrem Gespräch die Bedeutung intensiver parlamentarischer Kontakte für beide Länder. Dies sei eine der wesentlichen Grundlagen für ein vertieftes gegenseitiges Verständnis zwischen Israel und Deutschland, hieß es am Rande des Treffens. Lammert erklärte außerdem im Anschluss, Israel könne sich auch künftig darauf verlassen, dass die Parlamentarier sich der Besonderheit der Beziehungen beider Länder immer bewusst seien. Mit Blick auf eine angestrebte Friedenslösung für den Nahen Osten betonte er, in Deutschland bleibe unbestritten, dass das Existenzrecht Israels nicht verhandelbar sei.

Die deutsch-israelische Parlamentariergruppe im Bundestag war in der 16. Wahleperiode mit mehr als 100 Mitgliedern die zweitgrößte der 52 Parlamentariergruppen und spiegelt das große Interesse an Israel wider. Neun Bundestagsausschüsse besuchten in den vergangenen vier Jahren das Land im Nahen Osten.

Das israelische und das deutsche Kabinett hatten zum ersten Mal gemeinsam in Berlin getagt. "65 Jahre nach dem Holocaust als Ministerpräsident Israels an der Spitze einer Regierungsdelegation nach Berlin zurück zu kommen, ist von historischer Bedeutung", sagte Netanjahu vor der Presse. Es handelte sich um den lange geplanten Gegenbesuch für die Visite von Bundeskanzlerin Angela Merkel im März 2008 in Israel, der Premiere für die deutsch-israelischen Regierungskonsultationen. Deutschland pflegt eine so intensive Zusammenarbeit nur mit sehr wenigen Staaten wie Frankreich oder Polen.

Eigentlich sollten die gemeinsamen deutsch-israelischen Kabinettstreffen seither jedes Jahr stattfinden, sie kamen aber zunächst nicht zustande. Zuletzt hatte Netanjahu einen Besuch in Berlin Ende November aus Gesundheitsgründen kurzfristig abgesagt.

Die Regierungskonsultationen sollen den besonderen Charakter der Beziehungen zwischen Deutschland und Israel unterstreichen. Sie widmeten sich in Berlin vor allem gemeinsamen Projekten und wichtigen Zukunftsthemen wie Umwelt, Forschung und Technologie. Es ging aber auch um die großen außenpolitischen Themen wie die Bedrohung aus dem Iran oder den Nahost-Konflikt.

Zum Holocaust-Gedenktag am 27. Januar wird Israels Staatspräsident Shimon Peres nach Berlin reisen und im Bundestag eine Rede halten.