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Johanna Metz
Mehr Geld für Krisenprävention

MENSCHENRECHTE

130,4 Millionen Euro und damit 19,1 Millionen Euro mehr als 2009 sieht der Haushaltsplan des Auswärtigen Amtes 2010 für internationale Maßnahmen zur Krisenprävention, Friedenserhaltung und Konfliktbewältigung vor. In Abrüstungsmaßnahmen und Rüstungskontrolle sollen 61 Millionen Euro (2009: 52,39 Millionen Euro) fließen.

Kürzungen soll es hingegen bei den Maßnahmen zur Förderung der Menschenrechte und zur Demokratisierungs- und Ausstattungshilfe geben: 19,21 Millionen Euro und damit 2,91 Millionen Euro weniger als 2009 sind 2010 eingeplant. Mit den Mitteln werden das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie individuelle Projekte gefördert.

95 Millionen Euro (102,4 Millionen Euro) soll das Auswärtige Amt in diesem Jahr für humanitäre Hilfsmaßnahmen im Ausland bereitstellen können. Sie sind für die humanitäre Soforthilfe und weitere humanitäre Maßnahmen, für die Flüchtlingshilfe im Ausland sowie die Katastrophenvorsorge vorgesehen. In den Ausgaben enthalten sind jeweils auch Kosten für die Vorbereitung, das Monitoring und die Evaluierung von Projekten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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