Der Föderalismus ist nicht das Problem. Nein. "Eine föderale Ordnung ist kein Hindernis für gute Bildungspolitik, für eine Bildungsrepublik Deutschland", zeigte sich Annette Schavan (CDU), Bundesministerin für Bildung und Forschung, am 19. Januar in der Debatte zum Haushaltsentwurf 2010 für ihr ...

Zum fünften Mal in Folge erhöht sich der Kulturhaushalt des Bundes. Der in den Haushaltsplan des Bundeskanzleramtes integrierte Posten sieht für 2010 zusätzliche Mittel in Höhe von 17 Millionen Euro vor, das entspricht gegenüber dem Vorjahr einer Erhöhung von 1,5 Prozent. Doch die Opposition wäre ...

Am 22. Januar wurde der neue Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK) Ludwig Spaenle offiziell im Bundesrat vorgestellt. Nach einem turnusmäßigen Wechsel löst er damit Henry Tesch, Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur in Mecklenburg-Vorpommern, ab. Spaenle ist seit 2008 Bayerischer ...

Vor vier Jahren, am 27. Januar 2006, hielt der Publizist und Holocaust-Überlebende Ernst Cramer am Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus eine bewegende Rede vor dem Bundestag. Am 19. Januar nun ist Cramer im Alter von 96 Jahren in Berlin gestorben. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) ...

Nach dem Willen der Fraktionen von CDU/CSU und FDP soll sich in dieser Wahlperiode eine Enquete-Kommission im Bundestag mit dem Thema "Internet und digitale Gesellschaft" beschäftigen. Die Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU, Volker Kauder, und FDP, Birgit Homburger, erklärten am 14. Januar, dass sich ...