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Isabel Guzman
Europäische Reifeprüfung

EU-KOMMISSARE Die Europaparlamentarier prüfen die Kandidaten in diesen Tagen auf Herz und Nieren

Oettingers Deutsch ist einfach zu gut!" Erhitzt klettert ein junger Dolmetscher aus seiner Kabine, um sich zwei Minuten Pause zu gönnen. Die Anhörung im Industrieausschuss des EU-Parlaments ist in vollem Gang. Mehrere hundert Zuhörer sind gekommen. Alle schauen auf Günther Oettinger (CDU), der bisher Ministerpräsident Baden-Württembergs ist und in Kürze EU-Kommissar für Energie werden will.

Was soll das heißen, "zu gut"? Der Dolmetscher lacht. Und erklärt: Eine der Tücken der deutschen Sprache seien die Schachtelsätze, in denen entscheidende Wörter häufig ganz am Ende stehen. Für Simultanübersetzer eine veritable Herausforderung. Je geschliffener jemand spricht, umso schwieriger wird es. "Man merkt, dass er Jurist ist!", sagt der junge Mann.

Günther Oettinger hinter seinem Sitzpult legt derweil in schönstem Schwäbisch seine energiepolitischen Pläne dar. "Dranspottwäge" sagt er etwa zu "Transportwegen". Doch die Mundart und auch Oettingers sprachliche Schnelligkeit, von anderen Übersetzern gefürchtet, stört den jungen Sprachexperten nicht. "Ich finde, er ist gut zu verstehen", resümiert er, bevor er wieder in die Kabine steigt, um seinen Kollegen abzulösen.

Selten genießt das Europaparlament so viel Aufmerksamkeit wie in diesen zwei Wochen. Sämtliche 26 Kommissars-Anwärter um den alten und neuen Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso müssen sich den bohrenden Fragen der Fachausschüsse stellen. Die Parlamentarier geben für jede Personalie eine einzelne Beurteilung ab. Bei der Schlussabstimmung entscheidet dann das Plenum, ob es das Kommissarsteam im Ganzen ablehnt oder billigt.

Seit 1994 finden im EU-Parlament Anhörungen dieser Art statt. Die Sitzungen in Brüssel und Straßburg erinnern entfernt an jene im US-amerikanischen Senat. Logistisch sind sie ein Großprojekt: Drei Stunden wird jeder Kommissarsanwärter auf Herz und Nieren geprüft. Damit niemand die Moral verliert, sind pro Sitzung 425 Tassen Kaffee eingeplant.

Schlagfertiger Skatspieler

Günther Oettinger gehört nicht zu den Wackelkandidaten. Er hat sich akribisch vorbereitet. Über die Weihnachtsferien hat er dicke Ordner gewälzt, sich von Spitzenbeamten der Kommission gründlich briefen lassen. Auch seine Nationalität kommt ihm zugute: Die 99 deutschen Abgeordneten bilden die größte Ländergruppe im Parlament. Als Christdemokrat hat Oettinger die größte Fraktion hinter sich.

Entsprechend gelassen schaut er in die Runde. Er verspricht den EU-Staaten, ihnen in die Entscheidung pro oder kontra Kernenergie nicht hineinzureden. Er plädiert für eine "gemeinsame Außenpolitik" im Energiebereich und gegen die Abhängigkeit von russischem Öl und Gas. Er möchte den Klimaschutz voranbringen und sicherstellen, dass auch arme Menschen sich Energie leisten können. Der Süddeutsche wird nicht einmal nervös, als ihn der luxemburgische Grüne Claude Turmes auf seine Nähe zu den Konzernen anspricht. "Was ist mit Ihren persönlichen Beziehungen zu den Herren Bernotat und Großmann, Chefs von E.on und RWE?" ruft Turmes. Politik dürfe nicht beim Skat entschieden werden! "Trauen Sie mir die notwendige Objektivität und Unabhängigkeit bitte zu", entgegnet der designierte Kommissar.

Dann gelingt ihm ein Coup. Großmann habe einmal mit ihm Skat gespielt - auf einem Benefizturnier für eine Kinderstiftung, erklärt er den Abgeordneten. Turmes und andere könnten ja auch einmal kommen: "Wenn Sie ordentlich Skat spielen und Geld mitbringen, sind Sie eingeladen." Viele Parlamentarier und Zuschauer brechen in Gelächter aus, applaudieren kräftig.

Während Oettinger sein Publikum unterhält, schaffen es bei seinem Kollegen Michel Barnier viele Besucher gar nicht erst in den Saal. Vor der Tür drängen sich die Kamerateams. Der Franzose soll in der neuen Kommission das Dossier für Binnenmarkt übernehmen. Dieses gilt als eines der Schlüssel-Portfolios überhaupt - auch wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise.

Alles läuft glatt

Barnier, 59, gehört dem konservativen Bündnis UMP von Präsident Nicolas Sarkozy an. Modisch ist er Oettingers Zwillingsbruder - dunkler Anzug, rote Krawatte -, damit sind die äußeren Gemeinsamkeiten aber erschöpft. Barnier hat silberweißes Haar, das er elegant zur Seite kämmt. Er spricht mit heiserer, ruhige Stimme und benutzt eine Lesebrille, mit der er nicht gefilmt werden will.

Barniers Posten ist auch deshalb so wichtig, weil er für das Image der EU eine große Rolle spielt. Zu Barniers Amtsvorgängern gehört zum Beispiel Frits Bolkestein: Der Niederländer hatte 2004 den Entwurf für die hoch umstrittene EU-Dienstleistungsrichtlinie vorgelegt. Er hatte eine weit reichende Öffnung der Märkte im Sinn. Die Gewerkschaften heulten umgehend auf, warnten vor Lohn- und Sozialdumping durch Konkurrenz aus Billiglohnländern.

EU-Parlament und -Regierungen entschärften das Gesetzeswerk gemeinsam. Zurück blieb die Frage: Welche Linie wird die Kommission in Zukunft fahren? Barnier bleibt in der Anhörung vage, beeindruckt die einschlägig interessierten Abgeordneten aber trotzdem. Die Märkte bräuchten eine "menschliche und soziale Dimension", sagt er, und: "Ich will das soziale Dumping bekämpfen." Viel versprechende Worte, denen jetzt Taten folgen müssten, meint die SPD-Abgeordnete Evelyne Gebhardt.

Bei der Kontrolle der Finanzmärkte will Barnier ebenfalls durchgreifen: "Kein Markt, kein Finanzakteur, kein Produkt und keine Region sollte sich einer wirksamen Aufsicht entziehen können." Auch Sanktionen gegen Aktien-Leerverkäufe und eine Finanzmarktsteuer will er prüfen. Barnier hebt sich damit deutlich von seinem direkten Vorgänger Charlie McCreevy ab, der sich einer strengen Regulierung lange widersetzt hatte. In finanziellen Krisenzeiten kommt das gut an. Für den Franzosen läuft alles glatt, genau wie Oettinger kann er zufrieden sein.

Gescheiterte Karrieren

Anderswo spielen sich hingegen Dramen ab, fließen Tränen. Das war schon vor dem Beginn der Sitzungen abzusehen: "Mindestens ein Kopf muss rollen", hatten Beobachter nicht ohne Sarkasmus vorhergesagt. Das EU-Parlament will zeigen, dass es im europäischen Politikgeschäft eine ernst zu nehmende Kraft ist. Die Anhörungen sollen kein Schaulaufen sein, sondern eine echte Bewährungsprobe.

Allen ist noch der Italiener Rocco Buttiglione im Gedächtnis, den es vor gut fünf Jahren erwischt hatte. Der katholische Hardliner war für das Amt des Innen- und Justizkommissars vorgesehen. Doch einer knappen Mehrheit im zuständigen Ausschuss gefielen seine Positionen zur Homosexualität und zur Rolle der Frau nicht. Nach massiven Protesten räumte der Italiener das Feld freiwillig, bevor es zu einem negativen Votum kommen konnte.

Diesmal ereilt die Bulgarin Rumjana Schelewa ein ähnliches Schicksal. Schon seit ihrer Nominierung im Herbst war sie das Fragezeichen im Barroso-Team. Sozialdemokraten, Liberale und Grüne teilten während und nach der Befragung kräftig aus. Sie warfen Schelewa eklatante fachliche Inkompetenz vor. Außerdem wurde sie beschuldigt, Nebeneinkünfte verschwiegen zu haben. Die eigens befragten Rechtsexperten des Parlaments lieferten dafür weder eine Bestätigung noch eine Entlastung.

"Man wollte mich vollständig diskreditieren", schreibt die blonde 40-Jährige schließlich in einem bitteren Rücktrittsbrief. "Schon seit drei Monaten läuft eine Kampagne gegen mich." Sie habe sich nichts vorzuwerfen - vielmehr sei der Ausschuss voreingenommen. Neben ihrerm Kommissarsposten wirft Schelewa gleich auch noch ihr derzeitiges Amt als Außenministerin hin.

EU-Kommissionspräsident Barroso dagegen zeigt öffentlich kein Bedauern über Schelewas Abgang. Nüchtern stellt er die promovierte Ökonomin Kristalina Georgiewa, Vizepräsidentin der Weltbank, als neue bulgarische Kandidatin vor. Barroso will die Schlußabstimmung über sein Team nicht gefährden und auch sonst den politischen Schaden möglichst klein halten. Die Kritik an Schelewa trifft indirekt auch ihn, weil er sie trotz fachlicher Zweifel als Kandidatin akzeptiert hatte.

Nachsitzen möglich

Barroso müsse die Kommission künftig nach Kompetenz und nicht nach Parteizugehörigkeit besetzen, schimpft der sozialdemokratische Fraktionschef Martin Schulz lautstark. Georgiewa, die ebenso wie Schelewa eine Christdemokratin ist und einen äußerst beeindruckenden Lebenslauf aufweist, muss sich am 3. Februar von den Abgeordneten befragen lassen. Dass finale Votum über die Kommission ist für den 9. Februar angesetzt - zwei Wochen später als ursprünglich geplant. Kommt beim allerletzten Hearing nicht noch etwas dazwischen, wird das EU-Parlament das Personalpaket bestätigen. Der Sozialdemokrat Maros Sefcovic aus der Slowakei übersteht die Befragung knapp, nachdem er sich noch einmal für fragwürdige Bemerkungen über die Roma-Minderheit in seinem Land entschuldigt hat. Sefcovic soll Verwaltungskommissar werden. Die liberale Niederländerin Neelie Kroes, die die "Digitale Agenda" betreuen soll, muss nachsitzen. Die Extra-Anhörung besteht sie knapp.

Ohne Zwischenfälle

Erleichtert dürfte auch die Sozialdemokratin Catherine Ashton sein. Die Britin ist für das das prestigeträchtige Doppelamt der EU-Außenbeauftragten und Vizepräsidentin der EU-Kommission vorgesehen. Nach ihrer Nominierung im November prasselte von allen Seiten Kritik auf sie ein - zu unerfahren, zu wenig visionär sei sie. Ihre beiden Anhörungen übersteht sie aber ohne größere Zwischenfälle. Danach schreitet sie sofort zur Tat: Am 18. Januar bestellt sie sämtliche EU-Fachminister nach Brüssel, um in einer Krisensitzung über das verheerende Erdbeben in Haiti zu beraten. Auch ihre Kollegen werden voraussichtlich in den nächsten drei Wochen ihre Arbeit aufnehmen können. 25 der 26 befragten Kommissare hätten nach ihrer Anhörung im Parlament ein positives Gutachten erhalten, konnte Parlamentspräsident Buzek am 21. Januar verkünden. Ersatzkandidatin Georgiewa muss sich am 3. Februar den Fragen der Abgeordneten stellen. Aber schon heute ist eines klar: Bei den Anhörungen haben nicht allein die EU-Kommissare, sondern auch das Parlament gewonnen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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