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VOR 20 JAHREN ... : Modrows Oppositionelle

01.02.2010
2023-08-30T11:25:46.7200Z
1 Min

5. Feburar 1990: Reformer in DDR-Regierung gewählt

Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) soll wenig davon gehalten haben, worauf sich die oppositionellen Gruppen in Ost-Berlin mit der DDR-Regierung verständigt hatten: Am 28. Januar 1990 stimmten sie dem Vorschlag von DDR-Regierungschef Hans Modrow zu, mit ihm eine "Regierung der nationalen Verantwortung" zu bilden. Am späten Abend verkündete Martin Ziegler, Moderator des Runden Tisches, dass alle dort vertretenen Gruppierungen, die bis dato noch nicht in der Regierung vertreten waren, je einen Ministerposten ohne Ressort zugesprochen bekämen. Aus dem Grund für seinen Vorstoß machte Modrow keinen Hehl: Die Lage in der DDR habe sich weiter verschlechtert, erklärte er vor der Volkskammer in Ost-Berlin. Anders als in einer breiten Verantwortung könne das Land nicht mehr länger regiert werden. Die neue Regierung - eine Zweckgemeinschaft.

Am 5. Februar stimmte die Volkskammer der neuen Regierungskonstellation zu und wählte acht Politiker aus oppositionellen Parteien und Gruppierungen in das neue Modrow-Kabinett. Zu den acht Reformern gehörten unter andem der heutige Präsident der Gesellschaft für Strahlenschutz, Sebastian Pflugbeil, und der Ministerpräsident Brandenburgs, Matthias Platzeck (SPD).

Inwieweit sie aber auf das politische Tagesgeschäft Einfluss nehmen konnten, ist nach wie vor umstritten. Der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk urteilte: "Sie blieben Fremdkörper dieser Regierung." Lange waren sie ohnehin nicht in diesem Amt. Anderthalb Monate später, am 18. März, fand die erste freie Volkskammerwahl statt.