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Isabell Guzman
Gutes Zeugnis für Kroatien

EUROPA

Das Europaparlament hat dem EU-Beitrittskandidaten Kroatien ein gutes Zeugnis ausgestellt. Die Beitrittsverhandlungen könnten noch 2010 abgeschlossen werden, heißt es in einer Resolution, die die Straßburger Abgeordneten am 10. Februar verabschiedeten. Das Parlament lobt darin die "kontinuierlichen Fortschritte" des Balkanstaates. Die kroatische Regierung hofft, sich dem europäischen Staatenbund 2011 anschließen zu können.

Alle Vorgaben erfüllt das Land nach Ansicht des EU-Parlaments aber noch nicht. Kroatien müsse die Korruption bekämpfen und die Justiz weiter reformieren, verlangt es. Die Abgeordneten sind besorgt über Drohungen gegen Reporter, die über Kriegsverbrechen, Korruption und die organisierte Kriminalität berichten. Außerdem fordern sie eine "uneingeschränkte Zusammenarbeit" Zagrebs mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag.

Auch den Beitrittsanwärter Mazedonien drängen die EU-Abgeordneten zu weiteren Reformen. Mazedonien führt mit der EU im Moment noch keine offiziellen Verhandlungen. Das solle sich aber bald ändern, so das Europaparlament: Die europäischen Regierungschefs sollten auf ihrem Gipfel Ende März den Startschuss geben.

Mit dem Kandidatenland Türkei zeigen sich die Parlamentarier dagegen wie üblich sehr unzufrieden. Sie stellen wie in jedem Jahr Defizite bei den Menschenrechten fest und diagnostizieren ein schleppendes Reformtempo.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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