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Martin Zöller
Stürmisches Temperament

ITALIEN Poltern gehört in der »Camera dei deputati« dazu

Es ist nicht lange her, da gab es in der italienischen Abgeordnetenkammer nicht nur Parlamentarier, sondern auch "Pianisten". So wurden die Abgeordneten genannt, die für fehlende Kollegen mitstimmen: Mit der einen Hand drückten sie auf ihre Ja-, Nein- oder Enthaltungs-Stimmtaste, mit dem ausgestreckten Arm auch auf die des Kollegen - als würden sie Klavier spielen. Inzwischen kann man sich nur noch Videos davon im Internet ansehen, unterlegt mit Klaviermusik. Denn seit kurzem ist Schluss mit den stillen Konzerten: Jetzt muss jeder Abgeordnete seinen Finger auf einen Scanner legen, um abzustimmen - die Präsenz der Parlamentarier hat sich dadurch merklich erhöht.

Lebhaft geht es noch immer zu in der "Camera dei deputati". Ein Rednerpult gibt es nicht, die Abgeordneten reden vom Platz aus, umgeben von applaudierenden Fraktionskollegen. Vielleicht ist genau das der Grund, warum viele Abgeordnete oft so lospoltern, dass der Parlamentspräsident mit einer schweren Glocke klingelnd zur Mäßigung aufrufen muss. Jede Wortmeldung wird durch Zwischenrufe unterbrochen, was sich in den Sitzungsprotokollen eindrucksvoll nachlesen lässt. Wie lange ein Abgeordneter sprechen darf, hängt davon ab, ob es sich um einen Redebeitrag in einer normalen Sitzung handelt (bis zu 15 Minuten), oder ob ein Abgeordneter das Votum seiner Gruppe oder Fraktion in einer Vertrauensabstimmung erklärt (10 Minuten pro Gruppe).

Suche nach Aufmerksamkeit

Es ist wohl auch das italienische Temperament, gepaart mit tiefen politischen Gräben zwischen Links und Rechts, das so mancher Debatte Farbe verleiht. Dies zeigte sich erst wieder in der vergangenen Woche, als sich zwei Lega-Nord-Abgeordente mitten in der Sitzung auf einen Abgeordneten der Anti-Berlusconi-Partei "Italien der Werte" stürzen wollten. Nur die Ordner konnten den Übergriff verhindern. Sie müssen wöchentlich eingreifen, wenn Abgeordnete auf ein Kommando hin DIN-A4-große Zettel mit Rücktrittsforderungen oder Anschuldigungen aus ihren Hand- oder Hosentaschen hervorziehen und diese in Richtung der Fernsehkameras und Fotografen halten.

Die Suche nach Aufmerksamkeit erklärt Gennaro Sposato von der oppositionellen "Demokratischen Partei" auch mit dem Bedeutungsverlust des Parlaments unter der Berlusconi-Regierung. "Viele Entscheidungen fällt nicht mehr die Legislative, sondern die Exekutive", meint er. Tatsächlich hat Berlusconi schon eine Vielzahl von Kabinettsdekreten vorgelegt, die das Parlament jeweweils innerhalb von 60 Tagen lediglich zu ratifizieren hat.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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