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Markus Gärtner
Millionen Zuschauer vor den Bildschirmen

KANADA Die Debatten im »House of Commons« bescheren dem Parlamentskanal hohe Quoten

Das kanadische Parlament erzielt regelmäßig höhere TV-Einschaltquoten als manche Nachmittagssoap: Bis zu einer Million Zuschauer versammeln sich an einem x-beliebigen Arbeitstag vor den Bildschirmen, um sich die Debatten und Anhörungen im "House of Commons" anzusehen. Übertragen werden sie vom kanadischen Parlamentsfernsehen CPAC (Canadian Parliamentary Affairs Channel), ein im Jahr 1992 von 30 Kabelfernseh-Veranstaltern gegründeter Kanal.

Die Debatten sind oft sehr lebhaft: Die Sitzordnung, die aus historischen Gründen jener im britischen Unterhaus ähnelt, sorgt für ein unmittelbares Gegenüber der Fraktionen, was den Debatten auch ohne verbale Eskalation Würze verleiht und eine duellähnliche Situation erzeugt. In der in leichtem Grün gehaltenen Kammer sind die Sitze gleich auf beide Seiten verteilt, mit einem Abstand von drei Schwertlängen (etwa drei Meter) voneinander. Der Stuhl des "Speakers", des Präsidenten des Hauses, befindet sich am nördlichen Ende der Halle, Regierungsmitglieder und deren Fraktion sitzen rechts, die Opposition sitzt links von ihm.

Die Abgeordneten erheben sich brav von ihrem Platz und sprechen von dort, wenn der "Speaker" ihnen das Wort erteilt. Die so genannten Whips, die Einpeitscher der Fraktionen, die streng auf die Einhaltung der Stimmendisziplin achten, reichen in der Regel vor Debattenbeginn eine Rednerliste ein. Diese gilt jedoch lediglich als lockerer Fahrplan, und kann vom "Speaker" durch Worterteilung an weitere Abgeordnete geändert werden. Bei der Wortverteilung muss der Sprecher die Größe der Fraktionen berücksichtigen.

Ohne das Nicken des Parlaments-Vorsitzenden können diskussionsbereite Abgeordnete nicht ihre Stimme erheben. Sprechen darf jeder Abgeordnete nur einmal im Verlauf einer Debatte, ein vorbereitetes Manuskript ist nicht erlaubt. Das soll den Austausch der Argumente lebendiger und abwechslungsreicher gestalten. Doch in der Praxis nimmt die Verwendung von Handzetteln und Notizen in den meist 10 bis 20 Minuten langen Beiträgen zu. Ausnahmen in Bezug auf die Länge der Redebeiträge und die Häufigkeit der Wortmeldungen werden nur für jene Abgeordneten gemacht, die eine Vorlage eingebracht haben sowie für den Regierungschef oder den Oppositionsführer. Sie dürfen auch mehrmals auftreten.

Die Mitglieder des "House of Commons" in der Hauptstadt Ottawa wenden sich in ihren Beiträgen an den "Speaker" und nicht direkt an andere Abgeordnete. Das soll emotionale oder persönlich verletzende Rededuelle vermeiden. Gesprochen wird dann nur von dem Abgeordneten des Wahlkreises XY und in der dritten Person. Durcheinanderrufen ist während der Debatten in Kanada unüblich. Die Redner sind außerdem gehalten, ihre Beiträge auf das Wesentliche zu beschränken. Werden sie ausschweifig, kann der Sprecher sie unterbrechen, oder auffordern, zum Ende zu kommen.

Verlängerte Sitzungspause

Vorerst allerdings wird es in Kanadas Parlament keine Debatten, Anhörungen und Ausschusssitzungen geben. Eine außerordentliche Sitzungspause beschert dem Parlamentskanal CPAC herbe Zuschauereinbrüche. Kanadas Regierungschef Stephen Harper ließ am 30. Dezember verkünden, das Parlament sei "prorogued" und kehre erst am 3. März aus der Winterpause zurück. Die Parlamentarier nehmen damit zum zweiten Mal in einem Jahr eine Auszeit - offiziell, um die nächste Haushaltsvorlage besser vorbereiten zu können. Spötter munkeln jedoch, die Unterbrechung erlaube es den 308 Abgeordneten, sich in Ruhe die Olympischen Winterspiele vom 12. bis 28. Februar in Vancouver anzuschauen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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