Inhalt

Claudia Heine
Zwischen Wachsen und Schrumpfen

VON CLAUDIA HEINE

Die Warnungen reißen nicht ab. Seit Beginn der Wirtschafts- und Finanzkrise im Herbst 2008 prophezeien die Bürgermeister von Städten und Gemeinden fast wöchentlich den finanziellen Ruin der Kommunen. Auf den ersten Blick ist das Problem altbekannt. Doch mit der Finanzkrise, dem im Dezember verabschiedeten Wachstumsbeschleunigungsgesetz oder den derzeit laufenden Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst hat sich die Lage zuzugespitzt. Das erkennt man unter anderem daran, dass viele Bürgermeister nicht mehr nur mit Einschnitten, allen voran bei den Kulturausgaben, drohen. Mancherorts, wie in Wuppertal, ist die Drohung schon bittere Realität geworden - mit dem Schauspielhaus als prominentestem Opfer auf der Streichliste.

In der vergangenen Woche legte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, noch einmal nach und warnte vor den Folgen eines zu hohen Tarifabschlusses: "Wir müssen unser kommunales Dienstleistungsangebot weiter einschränken, zum Beispiel durch weitere Schließungen von Bibliotheken, Theatern und Schwimmbädern."

Droht nun eine kulturelle Verödung unseres für seine vielfältige Theater-, Museums- und Bibliothekslandschaft bekannten Landes? Diese Frage zieht sich wie ein roter Faden durch die Themenausgabe hindurch. Während der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, die Forderung nach einem Nothilfefonds für Kommunen erneuert (Seite 2), lehnt die Vorsitzende des Bundestagskulturausschusses, Monika Grütters (CDU), einen solchen Fonds aus verfassungsrechtlichen Gründen ab (Seite 8). Gleichzeitig denkt sie über "Kulturkredite" für Kommunen nach und sieht den Bund in der Mitverantwortung.

Durch das 1998 geschaffene Amt des Kulturstaatsministers und die zeitgleiche Einrichtung eines eigenen Ausschusses für Kultur und Medien im Bundestag hat Kulturpolitik auch auf Bundesebene an Gewicht gewonnen. Zu Recht, denn Probleme wie der Schutz geistigen Eigentums im Internet (Seite 13) oder die Prämissen für den Umgang mit der Vergangenheit (Seite 6) bedürfen eines bundeseinheitlichen Überbaus, auch wenn Kultur der Verfassung nach Sache der Länder ist.

Die Arbeitsteilung ist mit der stärkeren Rolle des Bundes auch nicht aufgehoben. Denn nur in Kooperation mit den Bundesländern können Lösungen für die drängenden Probleme der Zukunft gefunden werden. Das betrifft zum Beispiel die Förderung eines immer wichtiger werdenden und deshalb auch als eigene Branche erkannten Wirtschaftszweiges: die Kultur- und Kreativwirtschaft. Der Strukturwandel von der Industrie- hin zu einer Dienstleistungs- und Wissensgesellschaft ist noch längst nicht abgeschlossen. Bund und Länder haben die Branche bereits als Wachstumsmotor erkannt und reagieren mit verschiedenen Förder- initiativen darauf (Seiten 9 und 12). Übrigens gehören auch Theater zu solchen Wachstumsmotoren.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag