Stand der Abrüstung 2009

AUSWÄRTIGES

Vor unverändert "besonderen Herausforderungen" steht die internationale Gemeinschaft im Falle Irans, Nordkoreas und Syriens. Das geht aus der Unterrichtung der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung im Jahre 2009 (17/445) hervor. Gegenüber Irans Regierung setze sich die Bundesregierung zusammen mit ihren Partnern (Frankreich, Großbritannien, USA, Russland, China) weiter für eine diplomatische Lösung ein, die sicherstelle, dass das iranische Nuklearprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken diene. Die "Hand zum Dialog" sei auch 2009 ausgestreckt geblieben, obwohl das Land trotz regelmäßiger Aufforderungen der internationalen Gemeinschaft Informationen über den vollständigen Umfang seines Nuklearprogramms gegenüber der internationalen Atomenergieorganisation schuldig geblieben sei, heißt es in dem Bericht. 2009 sei es der internationalen Gemeinschaft zudem nicht gelungen, Nordkorea zur erneuten Teilnahme an den Sechs-Parteien-Gesprächen (neben dem Land selbst mit den USA, Russland, China, Japan und Südkorea) über sein Nuklearprogramm zu bewegen. Die Bundesregierung habe Nordkorea aufgefordert, an den Gesprächen wieder teilzunehmen. Auch Syrien steht dem Bericht zufolge weiter im Verdacht, gegen den nuklearen Nichtverbreitungsvertrag verstoßen zu haben.