Hauptnavigation
Seiten-Navigation
Das Parlament
Nr. 09
/ 1.3.2010
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Daniela Weingärtner
Neue Misstöne
EUROPA
Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) soll die EU mit einer Stimme sprechen lassen. Im Vorfeld aber streiten Rat, Kommission und das EU-Parlament um künftige Zuständigkeiten
Er gehört zu den ambitioniertesten Neuerungen des Lissaboner Vertrags: Mit dem neuen Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) soll Europas Rolle in der Welt gestärkt und aus den früher oftmals widerstreitenden außenpolitischen Stimmen ein harmonischer Chor werden. Allerdings sagt der Vertrag über die
...
Johanna Metz
»Legitim und legal«
GENERIKA
Grüne wollen Beschlagnahme verhindern
Der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat am 24. Februar mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/448 ) abgelehnt, der einen Stopp der Beschlagnahmung von Generika (wirkstoffgleichen Medikamenten) in der Europäischen
...
Annette Sach
Parlamentarier fordern europäisches Frühwarnsystem
WEIMARER DREIECK
Deutschland, Frankreich und Polen wollen in Zukunft Wirtschaftspolitiken enger abstimmen
Die Parlamente Deutschlands, Frankreichs und Polens wollen nach dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon noch enger zusammenarbeiten - vor allem auch in Krisenfällen wie bei der derzeitigen desolaten Wirtschaftslage des EU-Partners Griechenland. Auf einem Treffen der drei Länder des "Weimarer
...
Eiszeit im Elfenland
ISLAND
Am 6. März entscheiden die Bürger über den Icesave-Vertrag. Er droht den EU-Beitritt zu gefährden
Rettung in letzter Minute oder Sturz in die Krise? Die Ergebnisse der Verhandlungen von Islands Regierung mit Großbritannien und den Niederlanden über den sogenannten Icesave-Kredit können beides bedeuten. Können sich die Beteiligten einigen, kann das für den 6. März in Island angesetzte Referendum
...
Johanna Metz
Ein Perspektivenwechsel
AFGHANISTAN
Tauziehen um das neue Mandat
Viele Abgeordnete hatten bis zuletzt mit sich gerungen. "Dies ist kein leichter Tag für das Parlament ", fasste der Fraktionschef der Sozialdemokraten, Frank-Walter Steinmeier, die Stimmung im Bundestages an diesem Morgen des 26. Februar zusammen. Die Atmosphäre bei der Abstimmung über das neue
...
Bernard Bode
Stand der Abrüstung 2009
AUSWÄRTIGES Vor unverändert "besonderen Herausforderungen" steht die internationale Gemeinschaft im Falle Irans, Nordkoreas und Syriens. Das geht aus der Unterrichtung der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung im Jahre 2009 ( 17/445 ) hervor.
...
Karl-Otto Sattler
Drohende juristische Schritte
UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS
Koalition und Opposition streiten über zu Guttenbergs Auftritt
Bereits kurz nach dem Start produzierte der Untersuchungsausschuss zur Kundus-Affäre einen Eklat: Die Opposition warf der Koalition in der Sitzung am 25. Februar wegen eines Streits um die Zeugenliste "Rechtsbruch" vor und drohte mit juristischen Schritten. SPD-Obmann Rainer Arnold erwägt auch die
...
Kerstin Schweighöfer
Innenpolitische Zerreißprobe
NIEDERLANDE
Vor den Neuwahlen am 9. Juni ist das Land gespaltener denn je
Die Opposition ließ ihrer Freude freien Lauf: "Das Kabinett ist gefallen, das Land kann wieder aufstehen!", jubelte die rechtsliberale VVD-Partei in einer Seiten füllenden Zeitungsannonce. Nach einer 14 Stunden dauernden Marathonsitzung des Kabinetts war am 21. Februar das eingetreten, was viele nur
...
Johanna Metz
Hilfen für Wiederaufbau
HAITI Die Lage im vom Erdbeben stark zerstörten Haiti beschäftigt weiterhin auch die Bundestagsfraktionen. Am 25. Februar haben Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zwei Anträge ( 17/791 , 17/774 ,) in das Parlament eingebracht, in denen sie sich jeweils für umfassende Hilfen für das Land
...
Annette Sach
Frage der Glaubwürdigkeit
GRIECHENLAND
Ökonom Issing will IWF helfen lassen
Griechenland soll nach Meinung des früheren Chefvolkswirtes der Europäischen Zentralbank (EZB), Professor Otmar Issing, keine direkten Hilfen der Europäischen Union, sondern Unterstützung durch den Internationalen Währungsfonds (IWF) erhalten. "Meine Präferenz ist, dass man den IWF einschaltet, denn
...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 09 vom 1.3.2010
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
