Das Parlament
Nr. 10 / 08.3.2010
Monika Pilath
Gesundheit
Die Koalition ringt um eine einheitliche Linie. Die SPD bricht mit eigener Regierungspolitik
Die Gesundheitspolitiker der Koalitionsfraktionen wirkten geradezu erleichtert. Mit feinem Lächeln verfolgte CSU-Mann Max Straubinger am 4. März im Plenum die Debatte über die Zusatzbeiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung. Sichtlich entspannt lehnte sich auch der CDU-Gesundheitsexperte Jens
...
Annette Sach
UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS
Bundestag will Hintergründe zu Endlager aufklären
Die Vorgänge um die Entscheidung, den Standort Gorleben als radioaktives Endlager zu erkunden, sollen schon bald den Bundestag beschäftigen. Auf Antrag der Fraktionen von SPD, Die Linke sowie Bündnis 90/Die Grünen ( 17/888 ) wurde am 4. März im Plenum in erster Lesung über die Einsetzung eines
...
Claudia Heine
Parteienfinanzierung
Lammert mahnt Sachlichkeit an
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat am 4. März bekräftigt, "so sorgfältig wie nötig und so zügig wie möglich" die jüngst bekannt gewordene Sponsoring-Praxis in Nordrhein-Westfalen und Sachsen durch die Bundestagsverwaltung prüfen zu lassen. In beiden Bundesländern hatten die
...
Aus Politik und Zeitgeschichte
Nr. 10 / 08.03.2010 - Thema: Entwicklungspolitik
Asiye Öztürk
Die G8-Mitgliedstaaten haben sich vor fünf Jahren erneut verpflichtet, ihre Entwicklungshilfeleistungen bis zum Jahr 2015 auf 0,7 Prozent ihrer Bruttonationaleinkommen anzuheben. In Deutschland liegt die Quote aktuell bei 0,38 Prozent. Die Zusage, sie in diesem Jahr auf 0,51 Prozent zu erhöhen, wird ...
Uwe Holtz
Einleitung Im September des Jahres 2000 versprachen 189 UN-Mitgliedstaaten in der "Millenniumserklärung", eine bessere Welt aufzubauen und keine Mühen zur Verwirklichung dieser Vision zu scheuen. 1 Auf dieser Grundlage nahm ein Jahr später die UN-Generalversammlung den "Kompass" für die Umsetzung ...
Ana María Isidoro Losada Tanja Ernst
Einleitung Aus liberaler Perspektive, die sowohl die Massenmedien als auch internationale Finanzinstitutionen dominiert, befördert der in den vergangenen Jahrzehnten weltweit zu beobachtende politische und ökonomische Strukturwandel Entwicklung, Wachstum und steigenden Wohlstand. Das marktliberale ...
Detlef J. Kotte
Einleitung Die Frage, inwieweit und unter welchen Voraussetzungen der wirtschaftliche Fortschritt in Entwicklungsländern durch eine verstärkte Ausrichtung ihrer Entwicklungsstrategien auf den Außenhandel beschleunigt werden kann, steht im Zusammenhang mit der umfassenderen Auseinandersetzung über ...
Aram Ziai
Einleitung Es erscheint uns heute nahezu unsinnig, abzustreiten, dass es Entwicklung gibt, oder das Konzept als bedeutungslos zu verwerfen, gerade so wie es im 19. Jahrhundert schlichtweg unmöglich gewesen sein muss, das Konzept Zivilisation abzulehnen oder im zwölften Jahrhundert das Konzept Gott." ...
Sachin Chaturvedi
Einleitung Einige Entwicklungsländer zogen mit ihrer wachsenden Wirtschaftskraft die Aufmerksamkeit der G7-Länder, von denen sie als "aufstrebende Mächte" (emerging powers) oder auch "Schwellenländer" bezeichnet werden, auf sich. Zu diesen Staaten gehören China, Indien, Brasilien und Südafrika, auf ...
Günther Maihold
Einleitung Selbst wenn die internationale Debatte über die Sinnhaftigkeit von Entwicklungszusammenarbeit von vielen vordergründigen Übertreibungen und Verzerrungen gekennzeichnet ist, so sollte sie nicht einfach beiseite gewischt werden. Sie enthält ernst zu nehmende Hinweise auf die ...
Zusammenfassung dieser Beilage
Nächste Ausgabe