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Johanna Metz
Mehr Hilfen für Landsleute

POLEN

Auf einer gemeinsamen Sitzung der Auswärtigen Ausschüsse des polnischen Sejm und des Bundestages am 3. März in Warschau haben polnische Abgeordnete eine Verbesserung der Situation ihrer in Deutschland lebenden Landsleute gefordert. Sie bemängelten eine "Asymmetrie" zwischen dem Status der deutschen Minderheit in Polen und der Lage der Polen in Deutschland. Obwohl der deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag von 1991 beiden Gruppen den Schutz ihrer kulturellen und sprachlichen Identität garantiere, sehe die Wirklichkeit anders aus.

Die deutschen Abgeordneten verwiesen im Gespräch unter anderem auf die bereits eingeleiteten Rundtischgespräche zur Förderung der deutschen Minderheit in Polen und der polnisch-stämmigen Mitbürger in Deutschland. Ein erstes Treffen dazu fand am 11. Februar im Berliner Innenministerium statt. Künftig soll es weitere, regelmäßige Begegnungen geben.

Auf der Tagesordnung standen in Warschau neben den deutsch-polnischen Beziehungen und künftigen Kooperationsprojekten auch Fragen der europäischen Außenpolitik. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), betonte, dass 95 Prozent der im Nachbarschaftsabkommen enthaltenen Kooperations- und Förderprojekte "entweder umgesetzt oder auf einem sehr guten Weg" seien.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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