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Das Parlament
Nr. 11
/ 15.3.2010
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Daniela Weingärtner
Betrübliches Warten auf eigenen Sitz
EUROPAPARLAMENT
18 Abgeordnete sollen nach dem Lissabon-Vertrag in die Volksvertretung nachrücken. Wie sie ausgewählt werden sollen, ist aber umstritten
Die Schwedin Amelia Andersdotter ist 22 Jahre jung und hat bis Dezember 2009 in Lund von Mathematik bis Spanischer Literatur so allerlei studiert. Josef Weidenholzer ist ein 59-jähriger Professor für Sozialpolitik in Linz und der 42-jährige Joseph Cuschieri arbeitet auf seiner Heimatinsel Malta in
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Annette Sach
Instrumente schärfen
GRIECHENLAND
EP fordert koordinierte Wirtschaftspolitik
In einem sind sich alle einig: Eine Krise à la Griechenland dürfe sich in Zukunft nicht wiederholen. "Die gegenwärtigen Probleme werden nicht durch Spekulationen verursacht, sondern vor allem durch zu hohe Ausgaben", sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am 9. März in der Fragestunde des
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Karl-Otto Sattler
Mit viel Getöse
KUNDUS-AUSSCHUSS
In dieser Woche beginnt die öffentliche Aufarbeitung des Bombardements vom 4. September
Die Aura mutet geheimnisvoll an, und der "Verrat", wenn man es denn so nennen will, macht alles noch prickelnder. Kein Journalist, kein Paparrazzi hat es auf die Präsidialebene im Reichstagsgebäude geschafft, wo der Kundus-Untersuchungsausschuss bislang perfekt abgeschirmt Bundeswehrangehörige in
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Martin Lehmann-Waldau
Die erste Hürde ist genommen
INDIEN
Das Oberhaus hat nach 13 Jahren Debatte beschlossen, künftig 33 Prozent der Parlamentssitze für Frauen zu reservieren
Es waren zwei turbulente Tage am 8. und 9. März 2010 im indischen Oberhaus, doch schließlich haben die Vertreter der Landesparlamente - pünktlich zum Internationalen Frauentag - die "Women's Reservation Bill" zur Einführung der Frauenquote auf den Weg gebracht. Einige Abgeordnete hatten versucht,
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Clemens Bomsdorf
Regierung in Bedrängnis
ISLAND
Icesave-Referendum gefährdet Koalition
Nach dem klaren Nein der isländischen Bevölkerung zum sogenannten Icesave-2-Gesetz ist die rot-grüne Regierungskoalition gefährdet. In einer Volksabstimmung hatten am 6. März 93,5 Prozent der Wahlberechtigten die Rückzahlungsbedingungen für einen Milliardenkredit der Niederlande und Großbritanniens
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Kurz notiert
US-Repräsentantenhaus gegen Afghanistan-Abzug Das US-Repräsentantenhaus hat am 10. März mit großer Mehrheit den Abzug aller US-Truppen aus Afghanistan abgelehnt. 356 Abgeordnete stimmten gegen einen entsprechenden Antrag des Demokraten und bekennenden Kriegsgegners Dennis Kucinich, nur 65
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Sabine Muscat
Griff in die Trickkiste
USA
Die Demokraten wollen die Gesundheitsreform mit einem parlamentarischen Manöver retten
Harry Reid weiß nur zu gut, was drohen könnte, wenn er die Abstimmung über die Gesundheitsreform im Senat erzwingen wollte. Der Fraktionsführer der Demokraten im US-Senat hatte im Jahr 2003 selbst ein "Filibuster" angeführt, das parlamentarische Ritual, mit dem die Minderheit die Debatte über ein
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Birgit Svensson
Viele Sieger im Zweistromland
PARLAMENTSWAHL IM IRAK
Ersten Ergebnissen zufolge liegen die Bündnisse von Ministerpräsident Nuri al-Maliki und Ijad Allawi vorn. Beschwerden über Wahlfälschungen häufen sich
Im Wahlzentrum Rafideen im Herzen von Kirkuk, 250 Kilometer von Bagdad entfernt, traf man an diesem 7. März die ganze Vielfalt der Stadt. Kurden, Turkmenen, Araber und Christen gingen hier wählen, 2.800 Wähler waren registriert. Der Leiter des Zentrums, ein junger Turkmene, hieß die internationalen
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Nicole Tepasse
Suu Kyi kritisiert Wahlgesetz
BIRMA Oppostionsführerin Aung San Suu Kyi hat die neuen Wahlgesetze Birmas scharf kritisiert. Es habe den Anschein, als seien die Vorschriften auf sie persönlich gemünzt. Damit verlören sie jede Integrität, sagte Suu Kyi am 11. März nach Angaben des Sprechers ihrer Partei Nationalliga für Demokratie
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Johanna Metz
Botschafter abgezogen
TÜRKEI Die Türkei hat nach einer Resolution des schwedischen Parlaments zum Massaker an den Armeniern ihre Botschafterin aus Schweden abberufen. Sie reagierte damit am 12. März auf die Entscheidung des Reichstages in Stockholm, die Massaker im damaligen osmanischen Reich als Völkermord einzustufen.
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Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 11 vom 15.3.2010
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.
