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Annika Joeres
Premiere im Pott

Dortmund

Wenn die Republik am 9. Mai auf die Landtagswahl in NRW schaut, wird es in Dortmund doppelt spannend. Hier findet eine bundesweite Premiere statt: Die Oberbürgermeisterwahl vom August 2009 muss wiederholt werden. Der damals gewählte Oberbürgermeister Ulrich Sierau (SPD) stolperte über ein 100-Millionen-Euro-Loch in der Stadtkasse, das 24 Stunden nach seinem Sieg bekannt wurde. Sierau bestreitet, vor der Wahl von dem Minus gewusst zu haben. Er verzichtete nach heftigen Diskussionen im Januar freiwillig auf sein Amt. Zuvor hatten zahlreiche Bürger, Mitglieder anderer Parteien und der Arnsberger Regierungspräsident seinen Wahlsieg juristisch angefochten. Der Stadtrat erklärte am 10. Dezember die OB-Wahl mit den Stimmen von CDU, Grünen, und FDP für ungültig und setzte Neuwahlen an.

Seit Mitte Januar wird die drittgrößte Stadt im Pott von dem dienstältesten Stadtdirektor, Siegfried Pogadl (SPD), regiert. Feste Mehrheiten gibt es in Dortmund zurzeit nicht, für jede Sachfrage werden neue Koalitionen geschmiedet. "Das ist hier Demokratie in Vollendung", sagt der Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Manfred Jostes. Das könnte noch eine Weile so bleiben, denn die ebenfalls geplante Neuwahl des Stadtparlaments ist auf unbestimmte Zeit verschoben: Nach zahlreichen Klagen kann die juristische Klärung unter Umständen mehrere Jahre dauern. Erst dann können möglicherweise der Rat und auch die Bezirksvertretungen neu gewählt werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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